11. Mai 2017

Reinhold Mitterlehner ist der vierte Parteiobmann der ÖVP, der in den letzten zehn Jahren zurücktritt. Sein Nachfolger muss Farbe bekennen, steht aber vor einem strategischen Dilemma.

06. Mai 2017

Beim Thema Nachhaltigkeit geht es um die Frage, was wir überhaupt ändern können. Das Allerwichtigste ist, bei uns selbst anzufangen.

27. Mai 2016

Der neue Bundeskanzler Christian Kern und sein Vize Reinhold Mitterlehner traten erstmals gemeinsam im ORF-Radio auf und demonstrierten eine völlig neue Umgangsform, die von Achtung, Zielstrebigkeit und Produktivität geprägt war. Vielleicht haben die beiden Regierungsparteien endgültig verstanden, dass es fünf vor zwölf ist und die Wähler/-innen endlich sehen wollen, dass erfolgreich kooperiert wird. Aber was signalisiert der Umgangston und wo sind die Baustellen, die endlich angegangen...

14. Mai 2016

In den Medien wurde er seit Jahren als möglicher Nachfolger genannt. Nun hat sich die SPÖ auf eine neue Führung geeinigt. Christian Kern übernimmt eine SPÖ in der Identitätskrise, in der Selbstfindung. Dass er nicht aus dem politischen Establishment kommt, rechnen ihm die Menschen positiv an, denn man ist müde der klassischen Berufspolitiker/-innen. Doch damit auch das Gefühl des Wandels in der Bevölkerung ankommt, wird die SPÖ auch einen willigeren Koalitionspartner brauchen und...

17. März 2016

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23. Januar 2016

Vergangene Woche wurde sie also beschlossen. Die Obergrenze, die Richt- oder Orientierungswert genannt wird. Die Namensgebung erinnert mich an die Frage, ob es Zaun, bauliche Maßnahme oder Grenz-Management genannt wird. Als ob der Name über die Tatsache hinwegtäuschen dürfte, dass es hier um ein teilweise dem internationalen Recht widersprechendes Gesetz geht. Die Verfassungsmäßigkeit wird noch zu prüfen sein und wir sind gespannt, ob diese Maßnahme hält.