16. Mai 2017

Wäre es nicht klüger, die Legislaturperiode auf vier Jahre zu verkürzen und wieder effektiv zu arbeiten? Wenn die Ergebnisse einer Regierung im Zentrum stehen, zählt das Erreichte und das Erzählte reicht nicht.

13. Mai 2017

Steckt hinter der Forderung von Sebastian Kurz nach Neuwahlen nur das politische Kalkül des Moments? Ein genauerer Blick lohnt!

28. März 2017

Mittlerweile glaubt kaum noch jemand daran, dass die ehemals große Koalition über den Herbst 2017 hinaus halten wird. Vermutlich dürfen wir dann wieder zur Urne schreiten. Eine gelebte Demokratie lebt von der ständigen Evaluierung durch die WählerInnen und eine Nationalratswahl ist die Urform dieser Evaluierung. Dass die Zweckehe zwischen der SPÖ und der ÖVP in einer Zweckscheidung die logische Konsequenz finden wird, um für vermeintlich Neues oder neu Etikettiertes Platz zu schaffen,...

10. Mai 2016

Jetzt also doch. Bundeskanzler Werner Faymann erklärt seinen Rücktritt. Überrascht ob dieses Schrittes war niemand mehr, außer vielleicht seine eigene Partei. Doch die Frage bleibt im Raum, wovon er eigentlich zurückgetreten ist: Als Regierungschef einer Regierung, die wie gelähmt bei essentiellen Themen der gesellschaftlichen Entwicklung agierte? Als Parteichef einer Partei, die er sicher nicht mehr hinter sich wusste und aus welcher die Rufe nach einer Neuorientierung im U-Bahn-Takt...

27. April 2016

Was ist mit der SPÖ und der ÖVP los? Über mehrere Jahrzehnte hinweg prägten sie entweder in einer Koalition oder alleine die Politik Österreichs. Klar, die FPÖ durfte sowohl in den 1980ern als auch in den 2000er Jahren mitregieren. Es scheint, als wäre die große Koalition nur produktiv, wenn es ein gemeinsames, überstaatliches Interesse gibt. Nach dem Krieg war es der Wiederaufbau und vor dem Jahr 1995 der Beitritt zur Europäischen Union. Persönlichkeiten prägten die...

03. April 2016

Es ist ein Balanceakt zwischen Allmachtsfantasie und Realpolitik, zwischen Verfassung und Amtsauslegung und zwischen der Vertretung nach außen und der Autorität nach innen. Die Bundespräsidentschaft ist ein starkes Amt! Demokratiepolitisch, weil es sich um das einzig direkt gewählte Amt handelt und durch die Verfassung, weil in ihr Kompetenzen festgelegt sind, die jedenfalls gut klingen.