10. Mai 2017
Europa entsteht aus dem Bewusstsein, dass Nationalismus Krieg bedeutet. Emmanuel Macron wurde gewählt und Marine Le Pen erhielt eine Abfuhr. Doch Europa muss auf der Hut bleiben.
24. April 2017
Der Front National um Marine Le Pen hat wenig mit der Partei zu tun, die ihr Vater (Jean-Marie) einst gründete. Die Feindbilder von Marine sind in der Kommunikation nach außen andere. Wie es in ihr drin aussieht, weiß nur sie. Es bleibt zu hoffen, dass Emmanuel Macron sie in der Stichwahl, wie schon im Grunddurchgang, schlagen wird. Der Theorie nach sollte die Front gegen Le Pen groß genug sein. Für die französischen StaatsbürgerInnen ist Marine Le Pen aus mehreren Gründen dennoch...
05. April 2017
Dass die Regierung Viktor Orbans in Ungarn schrittweise den Rechtsstaat versucht auszuhöhlen, ist ein Zustand, auf den auch die Europäische Kommission aufmerksam wurde. Aktuell stehen Klagen wegen Vertragsverletzungen beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen Ungarn an. Offenbar benötigt Viktor Orban ein Jahr vor der Wahl ein neues Feindbild. Es soll aufgebaut werden. In George Soros, dem Gründer der Central European University (CEU) scheint dieses Feindbild gefunden worden zu sein. Der...
10. Dezember 2016
Mir ist das unangenehm. Zwar schreibe ich oft über politische Themen, aber wenn die Bildungspolitik rechtspopulistischen Parolen zum Opfer fällt, stellt sich ein Gefühl der Beklemmung ein. Vor allem, weil es sich um ein Menschenrecht handelt. Wenn eine französische Politikerin und Kandidatin für das Präsidentenamt Bildung für EinwanderInnen hinterfragt, ist es fünf vor zwölf. Marine Le Pen vom rechtsextremen Front National möchte die Bildung für Kinder von EinwanderInnen nicht mehr...
05. Dezember 2016
Ich qualifiziere hier keine politischen Haltungen. Die sind jeder/m unbenommen. Ich kritisiere hier die fehlende Reflexion von Bürger/-innen innerhalb einer Demokratie. Diese „Reflexionslosigkeit“ ist unter dem Namen Populismus bekannt. Ganz Europa hat gestern auf Österreich gesehen. Nach dem Brexit, dem Wahlerfolg Trumps in den USA, den nicht ganz ernst zu nehmenden Aussagen von Nigel Farage oder Marine Le Pen tut die Erkenntnis gut, dass der Populismus aufgehalten werden kann.
25. April 2016
Vor meinem geistigen Auge sehe ich Österreich. Nein, genauer! Ich sehe die österreichische (Innen)Politik - die letzten Wahlen, für die ich mich zum ersten Mal seit dem Jahr 2000 geniere und im Ausland entschuldigen muss. Wir wären keine Nazis und nicht alle hätten etwas mit Ausländerfeindlichkeit am Hut. Dass ich im Ausland in einen Topf mit Europas Rechten geworfen werde, habe ich als Staatsbürger nicht verdient. Doch die Bilder, die über die Fernsehschirme laufen, sind eindeutig: