25. Juli 2017
Eine Satire über Recep Tayyip Erdogan kann für die jeweiligen SatirikerInnen mit unangenehmen Folgen verbunden sein. Wir erinnern uns noch an den Konflikt mit Jan Böhmermann, als dieser ein Schmähgedicht über Erdogan im Fernsehen vortrug. Eine alte Gesetzeslücke in Deutschland ermöglicht theoretisch eine Strafverfolgung, wenn ein ausländischer Staatsvertreter diskreditiert wird.
26. Juni 2017
Diese Schlagzeile ging am Wochenende fast unter. Die türkische Regierung will die Evolutionstheorie aus dem Unterricht streichen. Sie sei zu kontrovers und zu komplex. Die SchülerInnen würden sie ohnehin nicht verstehen. Hinter diesem Zynismus scheint sich eine religiös motivierte Haltung zu verbergen, die auf Glaubenssätze baut, statt Fakten bereitzustellen. Neu ist diese Haltung nicht, aber in der Bildung hat sie eigentlich nichts verloren.
22. April 2017
Das Referendum über eine Verfassungsänderung in der Türkei ist vorbei. Offiziell gewann das Ja-Lager mit etwas über 51 Prozent. Doch bevor wir in einem gewohnt österreichischen Reflex Türkei-Bashing betreiben und mal wieder alle über einen Kamm scheren, lohnt ein etwas differenzierter Blick auf die vergangenen Ereignisse. Nicht nur in der letzten Zeit, sondern auch in den letzten Jahren. Vielleicht kommen wir am Ende zum Schluss, dass der Ausgang dieses Referendums ein Zeichen für die...
14. März 2017
Der Konflikt mit der Türkei über Veranstaltungen im Ausland ist längst eskaliert. Gegenseitige Anwürfe fehlenden Respekts und eine Wortwahl, die in ihrer militanten Art ganz gewiss nicht zur Beruhigung der Situation beiträgt, sind an der Tagesordnung. Die Regierung Erdogan muss fast diese diplomatisch ungehobelten Worte wählen, um möglichst viele Stimmen zu gewinnen. Europäische Staaten versuchen einen diplomatischen Balanceakt der Provokationsvermeidung und der Hochhaltung...
06. März 2017
The latest developments concerning the relations between Germany and Turkey raise the question whether the concept of democratic rights is fully understood. Because democracy is not solely defined by the citizens’ vote but by basic rights that apply to everyone. For instance, the separation of power or the human rights. Talking about the separation of power, a free and healthy press is an essential part of it. Two powerful politicians seem to ignore that and either call respectable press...
04. März 2017
Wie gehen wir mit einem Land um, das sich von demokratischen Strukturen zu verabschieden scheint und sich in Richtung einer Autokratie entwickelt? Wir würden es verbal verurteilen und unsere europäischen Werte entgegenhalten. Bei Staatsbesuchen würden unsere VolksvertreterInnen auf die Einhaltung rechtsstaatlicher Strukturen pochen und die Menschenrechtsfrage aufs Tapet bringen. Oder? Der Eiertanz mit der Türkei stellt diese Überzeugung in Frage. Denn während Europas Staatsspitzen bei...
16. Dezember 2016
Ganz offensichtlich bin ich kein Diplomat. Mir war das rutschige diplomatische Parkett immer etwas suspekt. Man muss - wie bei jeder zwischenmenschlichen Kommunikation auch - auf den Ton der Botschaft achten, aber wenig zweckdienliche Befindlichkeiten scheinen a priori wichtiger als die Sache an sich zu sein. Die österreichische Bundesregierung hat ihre seit Monaten bekannte Haltung in der Frage des Türkei-Beitritts zur Europäischen Union, genauer zu Verhandlungen darüber, verdeutlicht. Es...
06. August 2016
Wenn ich das politikwissenschaftliche Verständnis so mancher Volksvertreter/-innen beleuchte, fällt es mir schwer, sie als Demokraten einzuordnen. Allen voran Parteien am rechten Ende des Spektrums, die behaupten, überzeugte Demokraten zu sein, um von ihren faschistischen Wurzeln abzulenken. Tatsächlich werden die Begriffe Populismus und Demokratie immer wieder verwechselt. Auch von Bürger/-innen, die Populisten wählen, weil sie glauben, demokratische Prinzipien wären dort besser...
01. August 2016
We are witnesses of a historic development. After the unsuccessful coup of the military to sustainably change the political system in Turkey, president Recep Tayyip Erdogan is going through a worrying phase of „strengthening“ his power. In this week’s edition of the English Breakfast I would like to take a moment and reflect on what is happening before our very eyes. Of course, this is from my perspective and resonating my beliefs. But as a European citizen, I have the right to think...
19. Juli 2016
Die Bilder des Putschversuchs in der Türkei sind noch präsent. Während des Putsches zu kommentieren, ist nicht ratsam, weil die Situation verwirrend ist. Aber nach ein paar Tagen hat sich die Situation kristallisiert und was ich jetzt sehe, bereitet mir mindestens genauso viel Unbehagen. Die Hintergründe sind unklar, das Vorgehen des Machthabers jetzt allerdings nicht. Aber warum sehe ich den demokratischen Rechtsstaat in der Türkei gefährdet und muss die Europäische Union ihre...