25. Februar 2018

Was kommen musste, kam. Selten wird etwas so heiß gegessen, wie es gekocht wird und in der Politik ist das nicht anders. Uns wurde ein neuer Stil versprochen und eine endgültige Abkehr vom Stillstand in diesem Land. Was ist daraus geworden? Gelten verratene Prinzipien, eine Umfärbung des Parteifilzes und eine Einschränkung des offenen Zugangs zum parlamentarischen Prozess als neuer Stil?

24. Mai 2016

Die Wahl zum Bundespräsidenten der Republik Österreich wurde gestern mit einem denkbar knappen Abstand zugunsten Alexander Van der Bellens entschieden. Nachdem sich die Wogen geglättet und die Gemüter beruhigt haben, kann damit begonnen werden, die Lehren aus den vergangenen fünft Monaten Wahlkampf zu ziehen. Fünf Monate, die im Sinne der politischen Bildung höchst interessant waren und daran erinnerten, dass in einer Demokratie tatsächlich Umwälzungen stattfinden, wenn der Souverän -...

09. Mai 2016

Diese Frage spielt am Rande des Bundespräsidentschaftswahlkampfs eine Rolle. Geht es um TTIP, Staatsverträge im Allgemeinen oder umstrittene Gesetze - schnell wird der Ruf nach mehr direkter Demokratie laut. Populär ist diese Forderung jedenfalls und Stimmen bei Wähler/-innen bringt sie auch. Doch die Konsequenzen für unser derzeitiges System werden nie beleuchtet beziehungsweise wird das derzeitige System nicht richtig verstanden …