23. November 2017

Glauben wir den Mitteilungen, verlaufen die Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP und der FPÖ konstruktiv. Doch an den Nebenschauplätzen passiert das, was zu erwarten war. Die Bundesländer formieren sich zum Widerstand gegen die kolportierten Reformen. Vor allem wenn es darum geht, Kompetenzen beim Bund neu zu ordnen oder die Gebietskrankenkassen zu zentralisieren.

27. Februar 2016

Jede Kette kann noch so schön und kunstvoll gestaltet sein, ohne Verschluss ist sie unbrauchbar. Die Westbalkan-Konferenz zur Flüchtlingskrise könnte unter diesem Motto gestanden sein. In Griechenland betreten Flüchtlinge von der Türkei kommend zum ersten Mal europäischen Boden. Der Sinn einer „Flüchtlingskonferenz“ ohne griechische Beteiligung erschließt sich mir daher nicht und zeigt, dass das europäische Projekt an dieser Frage zu zerbrechen droht. Die konsequente Ignoranz, mit...