08. Oktober 2017

Dass in unserer Republik in den meisten Fällen auch die Skandale großkoalitionär aufgeteilt werden, wurde in der letzten Woche mal wieder bestätigt. Ich möchte gar nicht mehr darauf eingehen, weil ich diese ewigen Schuldzuweisungen nicht mehr hören kann. Als Staatsbürger stelle ich mir nur die Frage, worüber ich eigentlich abstimme. Der Zug, dass PolitikerInnen integer sind, ist längst abgefahren. Die Verantwortung von uns BürgerInnen bleibt.

28. Juli 2017

Der Sommer ist etwas ruhiger. Deshalb habe ich beschlossen, die einzelnen Wahlprogramme der Parteien für die Nationalratswahl im Oktober durchzuarbeiten. Wie in einem demokratischen Prozess üblich, wäge ich dabei die einzelnen Programmpunkte ab und wähle anschließend nach meinen Prioritäten. Wo brennt es am meisten und welche Inhalte sind mir besonders wichtig? Das geht allerdings nur, wenn alle Informationen zur Verfügung stehen. Eine Systemkritik!

04. April 2016

Das Wahlprogramm von Irmgard Griss liest sich - und das ist erschreckend - überlegter als das aktuelle Regierungsprogramm der Bundesregierung. Aber hätte das eine Bedeutung? Die Autorität des/der Bundespräsident/-in basiert auf der Nichteinmischung in die Tagespolitik. Das bedeutet allerdings nicht, dass einer Regierung nicht von Zeit zu Zeit eingeheizt werden kann. Die Amtsauslegung in der Nähe des Verfassungstextes entspricht jener eines Sprachrohrs der Bevölkerung. Sorgen der...