16. August 2017
Vor einiger Zeit hat mich jemand gefragt, ob unsere Regierungsform nicht im Sinne einer Demokratie 4.0 weiterentwickelt werden kann. Für einen kurzen Moment habe ich mich auf dieses Gedankenexperiment eingelassen und nachgefragt, was denn der logische, nächste Schritt wäre. Während mir eine kleine Verbesserung einfiele, gehen die Vorschläge vieler Menschen in eine ganz andere Richtung.
03. Oktober 2016
Gestern hat die Regierung Orban in Ungarn über die europäischen Flüchtlingsquoten abgestimmt. Ziel derartiger Quoten ist eine gleichmäßige und faire Verteilung von Kriegsflüchtlingen in Europa. Damit würde die Europäische Union endlich als politische Einheit auftreten, denn keine andere Frage der jüngeren europäischen Geschichte hat einen derart großen Keil in die Einheit Europas getrieben. Besonders ironisch ist jetzt, dass das Referendum gescheitert ist. Dem Populisten Viktor Orban...
02. Juli 2016
Der Verfassungsgerichtshof hat sein Urteil zur Bundespräsidentschaftswahl gefällt. Die Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer muss aufgrund von Gesetzwidrigkeiten bei der Stimmenauszählung wiederholt werden. Als überzeugter Demokrat begrüße ich diese Entscheidung, zumal bei der Direktwahl des Staatsoberhauptes kein Zweifel bestehen bleiben darf. Zustände wie bei der ersten Wahl von George W. Bush gegen seinen Kontrahenten Al Gore dürfen Österreich nicht...
24. Mai 2016
Die Wahl zum Bundespräsidenten der Republik Österreich wurde gestern mit einem denkbar knappen Abstand zugunsten Alexander Van der Bellens entschieden. Nachdem sich die Wogen geglättet und die Gemüter beruhigt haben, kann damit begonnen werden, die Lehren aus den vergangenen fünft Monaten Wahlkampf zu ziehen. Fünf Monate, die im Sinne der politischen Bildung höchst interessant waren und daran erinnerten, dass in einer Demokratie tatsächlich Umwälzungen stattfinden, wenn der Souverän -...
20. Februar 2016
Was war zuerst da, die Henne oder das Ei? Unfähige PolitikerInnen oder Menschen, die sie in diese Position wählen? Wie sieht es mit dem demokratischen Verständnis aus? Hat das Fehlen einer politischen Vision etwas mit dem Fehlen eines gesellschaftlichen Ziels zu tun? Die Nachkriegsgeneration hatte das Ziel des Wiederaufbaus, die 68er die sexuelle Emanzipation, die Hainburg-Generation die Rettung des ökologischen Systems. Und die heutige Generation?