10. September 2016

Speziell seit der letzten Stichwahl zur Bundespräsidentschaft und deren Nachwirkungen werden wir im Ausland vielleicht sogar zurecht als Bananenrepublik bezeichnet. Als moderne Demokratie sind wir nicht einmal imstande, eine Wahl ordnungsgemäß durchzuführen. Aber was jetzt passiert, könnten selbst die Schildbürger nicht erfinden. Es scheint Wahlkarten zu geben, die sich von selbst öffnen, weil der Kleber streikt und das Innenministerium ruft auf seiner Hotline indirekt zum Wahlbetrug...

26. Juli 2016

Die Wahlanfechtung zur Präsidentschaftswahl liegt bereits einige Zeit zurück, auch die Entscheidung des VfGH zur Neuaustragung. Die Wogen haben sich geglättet und die Wahlkämpfe der beiden Kontrahenten laufen bereits auf Hochtouren. Gesitteter, weniger polarisierend und vernünftiger dürfte es kaum zugehen, aber dieses Kalkül wurde von den Verfassungsrichter/-innen in Kauf genommen. Sie haben die Verfassung interpretiert, nicht ausgelegt. Ob sie der Republik damit einen Bärendienst...