05. November 2017
In den letzten Tagen machten einige Vorwürfe sexueller Belästigung die Runde. Ein mittlerweile gefallener Hollywoodstar, das britische Parlament und nun auch Peter Pilz. Als aufgeklärter Bürger, für den die Prinzipien der Gleichberechtigung selbstverständlich sind, widert mich jede Form des Machtmissbrauchs an. Was bleibt, ist ein schauerliches Sittenbild und eine tiefe Krise der politischen Glaubwürdigkeit.
26. Oktober 2017
Denn sie könnten in Erfüllung gehen. Die neue Bundesregierung ist noch nicht einmal angelobt und schon mache ich mir Sorgen um das gesellschaftliche Klima in unserem Land. Der Anlass: Konkrete, rassistische Anfeindungen gegen mir nahestehende Personen. Wenn es sich hierbei um das Klima der nächsten fünf Jahre handelt, ist die Toleranz und Offenheit unserer Gesellschaft nachhaltig in Frage gestellt.
19. Oktober 2017
Ihr wollt die Meinungen jener Menschen hören, die Euch dieses Mal nicht das Vertrauen geschenkt haben. Ich sympathisierte mit Eurer Bewegung, die in konkreten Anliegen vieler BürgerInnen ihren Ursprung hatte (Zwentendorf und Hainburger Au). Dass Ihr unter dem medienwirksam inszenierten Dreikampf um die stimmenstärkste Partei zu kämpfen haben werdet, war klar. Aber es sind Fehler passiert, die den Eindruck hinterlassen, als handle es sich nicht mehr um das, was Ihr einmal ward. Eine Bewegung.
30. August 2017
Mich stört es, wenn unsere politischen VertreterInnen Birnen auf Tannenbäumen versprechen (Abwandlung eines polnischen Sprichworts, Anm.). Aber noch mehr stört mich, wenn die Funktionsweise unserer Demokratie nicht verstanden wird. Mir ist das in der Vergangenheit bei PolitikerInnen verschiedener Parteien aufgefallen und aktuell bei jener, die in Österreich die Umfragen anführt. Und jedes Mal weise ich darauf hin. So auch dieses Mal.
16. August 2017
Vor einiger Zeit hat mich jemand gefragt, ob unsere Regierungsform nicht im Sinne einer Demokratie 4.0 weiterentwickelt werden kann. Für einen kurzen Moment habe ich mich auf dieses Gedankenexperiment eingelassen und nachgefragt, was denn der logische, nächste Schritt wäre. Während mir eine kleine Verbesserung einfiele, gehen die Vorschläge vieler Menschen in eine ganz andere Richtung.
28. Juli 2017
Der Sommer ist etwas ruhiger. Deshalb habe ich beschlossen, die einzelnen Wahlprogramme der Parteien für die Nationalratswahl im Oktober durchzuarbeiten. Wie in einem demokratischen Prozess üblich, wäge ich dabei die einzelnen Programmpunkte ab und wähle anschließend nach meinen Prioritäten. Wo brennt es am meisten und welche Inhalte sind mir besonders wichtig? Das geht allerdings nur, wenn alle Informationen zur Verfügung stehen. Eine Systemkritik!
13. Mai 2017
Steckt hinter der Forderung von Sebastian Kurz nach Neuwahlen nur das politische Kalkül des Moments? Ein genauerer Blick lohnt!
07. Januar 2017
Eines ist aus dem alten Jahr jedenfalls geblieben: Politische Partizipation findet nicht mehr aus Überzeugung statt. Weder bei den WählerInnen, noch bei den politischen VertreterInnen. Im folgenden Beitrag möchte ich die Aspekte Idealismus, Taktik und Widerspruch aus Sicht der politischen VertreterInnen und aus Sicht der WählerInnen parallel beleuchten und darlegen, warum PolitikerInnen-Verdrossenheit fast schon eine logische Konsequenz sein muss. Gehen wir mit einer falschen...
07. Februar 2016
Was haben Terrorismus und Populismus gemeinsam? Dass Populisten immer wieder mit Angst arbeiten, um mehr WählerInnen zu gewinnen und Maßnahmen durchzusetzen, die persönliche Freiheiten zugunsten der Sicherheit einschränken, ist bekannt. Aber wo liegt der gemeinsame Nenner? In früheren Gedanken zum Wochenende habe ich immer wieder den Zusammenhang zwischen Populismus und Terrorismus realpolitisch angedeutet, aber nie klar formuliert. Es ist die Angst! Sie ist der gemeinsame Nenner!
05. November 2015
Seit einiger Zeit beobachte ich Entwicklungen der AkteurInnen in der Politik mit großer Sorge, teilweise mit Entsetzen. Nicht nur in der Politik, sondern auch gesellschaftlich scheinen Radikalismen längst salonfähig zu sein - aus Angst, Futterneid, Unwissenheit und - ganz sicher - Unbedacht. Das Spiel mit den teilweise berechtigten Ängsten der BürgerInnen, um WählerInnen im rechten Spektrum zu gewinnen ist gefährlich und geht mit hoher Wahrscheinlichkeit nach hinten los. Eine wegen...