16. August 2017

Vor einiger Zeit hat mich jemand gefragt, ob unsere Regierungsform nicht im Sinne einer Demokratie 4.0 weiterentwickelt werden kann. Für einen kurzen Moment habe ich mich auf dieses Gedankenexperiment eingelassen und nachgefragt, was denn der logische, nächste Schritt wäre. Während mir eine kleine Verbesserung einfiele, gehen die Vorschläge vieler Menschen in eine ganz andere Richtung.

06. August 2016

Wenn ich das politikwissenschaftliche Verständnis so mancher Volksvertreter/-innen beleuchte, fällt es mir schwer, sie als Demokraten einzuordnen. Allen voran Parteien am rechten Ende des Spektrums, die behaupten, überzeugte Demokraten zu sein, um von ihren faschistischen Wurzeln abzulenken. Tatsächlich werden die Begriffe Populismus und Demokratie immer wieder verwechselt. Auch von Bürger/-innen, die Populisten wählen, weil sie glauben, demokratische Prinzipien wären dort besser...

09. Mai 2016

Diese Frage spielt am Rande des Bundespräsidentschaftswahlkampfs eine Rolle. Geht es um TTIP, Staatsverträge im Allgemeinen oder umstrittene Gesetze - schnell wird der Ruf nach mehr direkter Demokratie laut. Populär ist diese Forderung jedenfalls und Stimmen bei Wähler/-innen bringt sie auch. Doch die Konsequenzen für unser derzeitiges System werden nie beleuchtet beziehungsweise wird das derzeitige System nicht richtig verstanden …