14. April 2018

Bisher habe ich die These vertreten, dass der Bildung im politischen Diskurs nicht jene Aufmerksamkeit und Wichtigkeit zuteil wird, die ihr eigentlich zustünde. Wo ist der Aufschrei in der Gesellschaft, wenn die Mittel für Integration in der Bildung ab 2019 halbiert werden? Denken wir tatsächlich so kurzfristig, dass das Langzeitziel „Bildung“ auf die lange Bank geschoben wird? Dafür mag es mehrere Gründe geben.

21. Mai 2016

Am Dienstag wurde der 13. Bundeskanzler der zweiten Republik von Bundespräsident Heinz Fischer angelobt, Tags darauf seine neue Regierungsmannschaft. Und am Sonntag wird ein neuer Bundespräsident von den österreichischen Wähler/-innen auserkoren. Oft werden Richtungswahlen von Wahlkampfleiter/-innen inszeniert, um eine höhere Wahlbeteiligung zu generieren. Doch dieses Mal stimmt es. Es handelt sich um eine Richtungswahl, um eine Zäsur in der zweiten Republik.

03. April 2016

Es ist ein Balanceakt zwischen Allmachtsfantasie und Realpolitik, zwischen Verfassung und Amtsauslegung und zwischen der Vertretung nach außen und der Autorität nach innen. Die Bundespräsidentschaft ist ein starkes Amt! Demokratiepolitisch, weil es sich um das einzig direkt gewählte Amt handelt und durch die Verfassung, weil in ihr Kompetenzen festgelegt sind, die jedenfalls gut klingen.