Artikel mit dem Tag "Verfassungsschutz"
12. März 2018
Wer hat die alte Koalition aufgelöst, Neuwahlen ausgerufen und nachher der FPÖ das Innenministerium überlassen? Politische Verantwortung heißt eben nicht nur, rhetorisch brillant zu sein, in die Kamera zu lächeln und durch Abwesenheit zu glänzen. Der Bundeskanzler forderte die Richtlinienkompetenz für sein Amt. Nun kann er die Richtlinienverantwortung übernehmen.
19. Oktober 2016
Am 29. Oktober 2016 findet in Oberösterreich der umstrittene Kongress der „Verteidiger Europas“ statt. Initiiert wurde dieser Kongress von identitären Bewegungen und auf der FPÖ-nahen Website unzensuriert.at wird dieser beworben. Diese Website wurde vom ehemaligen dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf ins Leben gerufen. Die Beiträge, die darauf zu finden sind, erinnern mich an eine andere Zeit. Doch warum haben rechte Organisationen so eine Plattform und bekommen vom...