18. Januar 2016

Vermutlich war ich nicht der einzige neben Bundespräsident Dr. Heinz Fischer, der die Aussagen des freiheitlichen Parteichefs für absolut fehlangebracht hielt. Den Bundeskanzler einer demokratisch legitimierten Regierung als Staatsfeind zu bezeichnen, ist ebenso grotesk wie realitätsfremd. Könnte die Regierung in einigen Punkten geschickter ans Werk gehen? Natürlich, und es wird Aufgabe der Oppositionsparteien bleiben, die Regierungsarbeit zu kritisieren. So funktioniert eine Demokratie....

15. Januar 2016

Seit heute stehen die KandidatInnen um das Amt des/r österreichischen BundespräsidentIn fest. Obwohl sich die Freiheitlichen noch mit einer etwaigen Entscheidung Zeit lassen, dürften die aussichtsreichsten KandidatInnen um dieses realpolitisch repräsentative, verfassungsjuristisch mächtige Amt feststehen. Wie die einzelnen KandidatInnen in der Bevölkerung wahrgenommen werden und wie es um die Chancen tatsächlich bestellt ist, werden die nächsten Monate zeigen. Eine Funktion, die von Dr....