13. Juni 2016

In Europa werden die Bedenken gegen das Freihandelsabkommen mit den USA, TTIP, immer lauter. Ungeachtet der wirtschaftlichen und geopolitischen Vorteile derartiger Abkommen, sind es rechtsstaatliche Bedenken und die Gefahr der europäischen Konsument/-innen, die ins treffen geführt werden. Oft wird vergessen, dass bereits ein ähnliches Abkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada ausgehandelt wurde und vor einem etwaigen Beschluss steht. Warum das CETA-Abkommen mit Kanada juristische...

09. Mai 2016

Diese Frage spielt am Rande des Bundespräsidentschaftswahlkampfs eine Rolle. Geht es um TTIP, Staatsverträge im Allgemeinen oder umstrittene Gesetze - schnell wird der Ruf nach mehr direkter Demokratie laut. Populär ist diese Forderung jedenfalls und Stimmen bei Wähler/-innen bringt sie auch. Doch die Konsequenzen für unser derzeitiges System werden nie beleuchtet beziehungsweise wird das derzeitige System nicht richtig verstanden …

03. Mai 2016

In den letzten Monaten geisterte immer wieder ein sprichwörtliches Monster durch die Tages- und Wirtschaftspolitik: „TTIP - Transatlantic Trade and Investment Partnership“ Das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union sorgt für Verwirrung und führt zu berechtigten Ängsten - insbesondere im Sinne der Biodiversität und der ökologischen Landwirtschaft. Aber auch juristisch und demokratiepolitisch gibt es massive Bedenken. Aber Warum?