16. Dezember 2016

Ganz offensichtlich bin ich kein Diplomat. Mir war das rutschige diplomatische Parkett immer etwas suspekt. Man muss - wie bei jeder zwischenmenschlichen Kommunikation auch - auf den Ton der Botschaft achten, aber wenig zweckdienliche Befindlichkeiten scheinen a priori wichtiger als die Sache an sich zu sein. Die österreichische Bundesregierung hat ihre seit Monaten bekannte Haltung in der Frage des Türkei-Beitritts zur Europäischen Union, genauer zu Verhandlungen darüber, verdeutlicht. Es...

04. April 2016

Das Wahlprogramm von Irmgard Griss liest sich - und das ist erschreckend - überlegter als das aktuelle Regierungsprogramm der Bundesregierung. Aber hätte das eine Bedeutung? Die Autorität des/der Bundespräsident/-in basiert auf der Nichteinmischung in die Tagespolitik. Das bedeutet allerdings nicht, dass einer Regierung nicht von Zeit zu Zeit eingeheizt werden kann. Die Amtsauslegung in der Nähe des Verfassungstextes entspricht jener eines Sprachrohrs der Bevölkerung. Sorgen der...