14. April 2018

Bisher habe ich die These vertreten, dass der Bildung im politischen Diskurs nicht jene Aufmerksamkeit und Wichtigkeit zuteil wird, die ihr eigentlich zustünde. Wo ist der Aufschrei in der Gesellschaft, wenn die Mittel für Integration in der Bildung ab 2019 halbiert werden? Denken wir tatsächlich so kurzfristig, dass das Langzeitziel „Bildung“ auf die lange Bank geschoben wird? Dafür mag es mehrere Gründe geben.

05. März 2018

Das war zu erwarten. Kurz vor der Landtagswahl in Kärnten gibt die ehemalige Grünenchefin Eva Glawischnig bekannt, dass sie fortan für jenes Unternehmen arbeiten wird, dass sie gerade in den letzten Jahren ihres politischen Wirkens stark kritisiert hat. Dass hier ein Glaubwürdigkeitsproblem angesprochen wird, ist weit mehr als eine Suggestion. Eva G. Fuhr die schwächelnden Grünen in Kärnten gegen die Wand.

02. August 2017

Die Verurteilung von Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden im Zuge des Swap-Prozesses lässt mich über die politische Verantwortung der jeweiligen Ämter nachdenken. Sollte ein/e PolitikerIn an anderen Maßstäben gemessen werden als wir? Vermutlich. Und reichen die aktuellen Regeln aus, um die politische Verantwortung einzumahnen?

01. April 2017

Das Rauchverbot für Jugendliche bis 18 Jahre ist beschlossen. Die Jugendreferenten der Bundesländer haben sich auf diese Maßnahme verständigt. Ausgegangen ist diese Initiative von Familienministerin Sophie Karmasin. Aber nachdem der Jugendschutz in den Kompetenzbereich der Bundesländer fällt, muss eine derartige Maßnahme zwischen ihnen akkordiert werden. Dass der Konsum von Zigaretten die Gesundheit schädigt, ist hinlänglich bekannt. Doch ob ein Verbot die Lösung ist, darf...