Artikel mit dem Tag "Recht"



24. September 2016
WhatsApp-Icon
Wann wird eine Grenze gezogen? Nicht nur eine normative, sondern auch eine persönliche? Wann nehmen wir als Konsument/-innen den Datenschutz ernst? Gleiches verlangen wir ja auch von großen Konzernen. Spätestens am Sonntag ist mein Gebrauch dieses Messenger-Dienstes Geschichte. Auch wenn für mich persönlich die Weitergabe meines Telefonbuchs und meiner Anrufliste kaum Auswirkungen hat, wird hier eine Grenze überschritten. Denn es geht um mehr als nur um Prinzipien …
20. Februar 2016
Demokratiesymbol
Was war zuerst da, die Henne oder das Ei? Unfähige PolitikerInnen oder Menschen, die sie in diese Position wählen? Wie sieht es mit dem demokratischen Verständnis aus? Hat das Fehlen einer politischen Vision etwas mit dem Fehlen eines gesellschaftlichen Ziels zu tun? Die Nachkriegsgeneration hatte das Ziel des Wiederaufbaus, die 68er die sexuelle Emanzipation, die Hainburg-Generation die Rettung des ökologischen Systems. Und die heutige Generation?
23. Januar 2016
Ein paar Gedanken
Vergangene Woche wurde sie also beschlossen. Die Obergrenze, die Richt- oder Orientierungswert genannt wird. Die Namensgebung erinnert mich an die Frage, ob es Zaun, bauliche Maßnahme oder Grenz-Management genannt wird. Als ob der Name über die Tatsache hinwegtäuschen dürfte, dass es hier um ein teilweise dem internationalen Recht widersprechendes Gesetz geht. Die Verfassungsmäßigkeit wird noch zu prüfen sein und wir sind gespannt, ob diese Maßnahme hält.
12. Oktober 2015
Bildungsfrühstück
Die Gemeinderatswahlen in Wien sind geschlagen, die politischen Geplänkel zur Regierungsbildung stehen noch aus und dennoch ist alles anders gekommen, als erwartet. Wien bleibt anders. Was haben wir während des gestrigen Abends gelernt? Umfragen und die graphisch aufbereiteten Statistiken können irren oder es wurde bewusst ein anderes Bild gezeichnet. Franklin Delano Roosevelt sagte einst: „Ich stehe Statistiken etwas skeptisch gegenüber. Denn laut Statistik haben ein Millionär und ein...