29. Januar 2018

Unser Land ist wie ein großes Haus mit vielen Fenstern. Blickt man aus einem hinaus, sieht man einen Teil der Wirklichkeit. Die Aufgabe der Demokratie ist, möglichst viele dieser Blickwinkel zusammenzufassen. Natürlich gibt es einige Fenster, durch die wir nie wieder blicken sollten, wenn wir die Geschichte richtig interpretieren. Die Aufgabe der politischen VertreterInnen einer Demokratie ist, möglichst viele Blickwinkel zu kennen und ihre Moral an höheren Maßstäben zu messen als an Gesetzen.

18. Januar 2017

Wenn in der Politik Größe durch Einfluss definiert wird, kündigte gestern der gegenwärtig größte Politiker Österreichs seinen Rücktritt an. Egal, welche Meinung man zu Dr. Erwin Pröll hat, politikwissenschaftlich gesehen verkörperte er Politik vielleicht wie kein anderer. Definitionsgemäß ist Politik die Herbeiführung kollektiv verbindlicher Entscheidungen. Und kaum ein anderer Politiker konnte Partei- und Regierungsmitglieder so diszipliniert auf Linie und hinter sich bringen. Was...

19. November 2016

Seit Wochen wird in Österreich über die bedarfsorientierte Mindestsicherung gestritten. Der Sozialminister kämpft mit den Landesfürsten um eine einheitliche Regelung, doch diese will nicht gelingen. Speziell Nieder- und Oberösterreich streben Lösungen weit entfernt von jener des Sozialministeriums an. Immer wieder wurde über eine mögliche Deckelung oder eine Unterscheidung der Bezieher/-innen diskutiert. Wunderbar zeigten sich die ideologischen Gräben in der großen Koalition, die von...

10. April 2016

Es begab sich vor langer Zeit, dass eine schier überforderte Frau, die in niederösterreichischer Tradition, perfekt politische Befehle umsetzen konnte, mit höheren Aufgaben betraut wurde. Damals, im Gegensatz zu heute, funktionierte die europäische Integration halbwegs friktionsfrei und in Zeiten eines Europas, das näher zusammenzuwachsen schien, hatte ihre Rolle nicht jene von heute. Also erkor man sie zur Innenministerin.