12. März 2018

Wer hat die alte Koalition aufgelöst, Neuwahlen ausgerufen und nachher der FPÖ das Innenministerium überlassen? Politische Verantwortung heißt eben nicht nur, rhetorisch brillant zu sein, in die Kamera zu lächeln und durch Abwesenheit zu glänzen. Der Bundeskanzler forderte die Richtlinienkompetenz für sein Amt. Nun kann er die Richtlinienverantwortung übernehmen.

17. August 2017

Die bedenklichen Vorfälle der letzten Tage in den USA machen mich nachdenklich. Darf ich unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit meine Mitmenschen beleidigen, geschichtliche Fakten ignorieren oder offen zum Hass aufrufen? In den USA fehlt ein Gesetz gegen Wiederbetätigung und wenn die Meinungsfreiheit missbraucht wird, steht dieses Grundrecht in einem direkten Konflikt mit dem gesellschaftlichen Frieden. Interessanterweise ist auch Facebook dafür ein sehr treffendes Beispiel.