02. August 2017

Die Verurteilung von Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden im Zuge des Swap-Prozesses lässt mich über die politische Verantwortung der jeweiligen Ämter nachdenken. Sollte ein/e PolitikerIn an anderen Maßstäben gemessen werden als wir? Vermutlich. Und reichen die aktuellen Regeln aus, um die politische Verantwortung einzumahnen?

21. März 2017

Auf dem Bildungssektor hat diese Meldung für einige Unruhe gesorgt. Die Staatsanwaltschaft für Wirtschafts- und Korruptions-Angelegenheiten leitete Ermittlungen gegen Bildungsministerin Sonja Hammerschmid ein. Der Auslöser: Verdachtsmomente bei der Vergabe von Millionenkrediten an Pharmafirmen in ihrer Zeit als Abteilungsleiterin der staatlichen Förderbank Austria Wirtschaft Service (aws). Es stellt sich die Frage, ob bei der Vergabe von Förderungen alles nach Vorschrift abgelaufen ist,...

27. April 2016

Was ist mit der SPÖ und der ÖVP los? Über mehrere Jahrzehnte hinweg prägten sie entweder in einer Koalition oder alleine die Politik Österreichs. Klar, die FPÖ durfte sowohl in den 1980ern als auch in den 2000er Jahren mitregieren. Es scheint, als wäre die große Koalition nur produktiv, wenn es ein gemeinsames, überstaatliches Interesse gibt. Nach dem Krieg war es der Wiederaufbau und vor dem Jahr 1995 der Beitritt zur Europäischen Union. Persönlichkeiten prägten die...