02. September 2017
Nein, ich bin nicht politikverdrossen. Ich bin stilverdrossen. Der Eine behauptet etwas, der Andere klagt. Als Neo-ÖVP-Chef Kurz eine nicht nachvollziehbare Spende des Industriellen Hans Peter Haselsteiner von 100.000 Euro an die SPÖ im Sommergespräch mit dem ORF in den Raum stellte, war das Dirty-Campaigning spätestens zu diesem Zeitpunkt eröffnet. Neu ist diese Taktik nicht. Den oft beschworenen neuen politischen Stil untergraben solche Aussagen auch. Ist das nicht der Stil des Populismus?
17. August 2017
Die bedenklichen Vorfälle der letzten Tage in den USA machen mich nachdenklich. Darf ich unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit meine Mitmenschen beleidigen, geschichtliche Fakten ignorieren oder offen zum Hass aufrufen? In den USA fehlt ein Gesetz gegen Wiederbetätigung und wenn die Meinungsfreiheit missbraucht wird, steht dieses Grundrecht in einem direkten Konflikt mit dem gesellschaftlichen Frieden. Interessanterweise ist auch Facebook dafür ein sehr treffendes Beispiel.
02. August 2017
Die Verurteilung von Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden im Zuge des Swap-Prozesses lässt mich über die politische Verantwortung der jeweiligen Ämter nachdenken. Sollte ein/e PolitikerIn an anderen Maßstäben gemessen werden als wir? Vermutlich. Und reichen die aktuellen Regeln aus, um die politische Verantwortung einzumahnen?
11. Februar 2017
Ein Kind, das heute geboren wird, wird in einer anderen Welt aufwachsen, als wir sie kennen. Schuld trägt es daran keine. Es sind die gesellschaftlichen Veränderungen der Erwachsenen. Es ist die Technologie, die unser Leben durchzieht und es ist eine ausgebildete Stumpfsinnigkeit, die das zwischenmenschliche Miteinander prägt. Noch nie gab es so viele Regeln, die ein Miteinander verbessern sollten, noch nie ging es uns besser und dennoch wuchs der anerzogene Zweckpessimismus zu einer...
10. Mai 2016
Jetzt also doch. Bundeskanzler Werner Faymann erklärt seinen Rücktritt. Überrascht ob dieses Schrittes war niemand mehr, außer vielleicht seine eigene Partei. Doch die Frage bleibt im Raum, wovon er eigentlich zurückgetreten ist: Als Regierungschef einer Regierung, die wie gelähmt bei essentiellen Themen der gesellschaftlichen Entwicklung agierte? Als Parteichef einer Partei, die er sicher nicht mehr hinter sich wusste und aus welcher die Rufe nach einer Neuorientierung im U-Bahn-Takt...
09. Mai 2016
Diese Frage spielt am Rande des Bundespräsidentschaftswahlkampfs eine Rolle. Geht es um TTIP, Staatsverträge im Allgemeinen oder umstrittene Gesetze - schnell wird der Ruf nach mehr direkter Demokratie laut. Populär ist diese Forderung jedenfalls und Stimmen bei Wähler/-innen bringt sie auch. Doch die Konsequenzen für unser derzeitiges System werden nie beleuchtet beziehungsweise wird das derzeitige System nicht richtig verstanden …
28. April 2016
Wir Österreicher/-innen raunzen gerne: Über vergangene Zeiten, wie manches besser gemacht werden könnte und, dass der Idealzustand sowieso nie erreicht wird. Vielleicht ist das politische Protestpotenzial deswegen so hoch. Dass es stets rechtsgerichteter Protest sein muss - also FPÖ-geleitet - ist vielleicht ein österreichisches Spezifikum! Aber wir behaupten auch gerne, vorher nichts von den Konsequenzen mancher Wahlentscheidungen gewusst zu haben. Aus diesem Grund habe ich mich dazu...
12. April 2016
Warum flüchtet das Geld aus den Wohlfahrtsstaaten? Die Enthüllungen um die Panama-Papers zeigen einmal mehr, dass es sich zu lohnen scheint, kleinere und größere Vermögen steuerschonend zu parken. Die Frage, ob jene Bürger/-innen noch verantwortungsvolle Teile der Gesellschaft sind, ist berechtigt. Gesellschaftspolitisch müssen diese Enthüllungen Konsequenzen haben.