19. März 2018

Am Wochenende machte ein Videobeitrag auf Facebook die Runde. Zumindest in meinem Netzwerk und die Verständnislosigkeit unter meinen Bekannten mündete in einer resignierenden Fassungslosigkeit. Eine Familie, die aus Syrien flüchtete, schwer traumatisiert ist, die Kinder hier den Kindergarten und die Schule besuchen und das jüngste Familienmitglied sogar hier geboren wurde, ist abgeschoben worden. Warum macht unser System immer noch die Flüchtlinge für unsere langsamen Behörden verantwortlich?

12. März 2018

Wer hat die alte Koalition aufgelöst, Neuwahlen ausgerufen und nachher der FPÖ das Innenministerium überlassen? Politische Verantwortung heißt eben nicht nur, rhetorisch brillant zu sein, in die Kamera zu lächeln und durch Abwesenheit zu glänzen. Der Bundeskanzler forderte die Richtlinienkompetenz für sein Amt. Nun kann er die Richtlinienverantwortung übernehmen.

21. Dezember 2017

Dass die Besetzung von Posten in einer österreichischen Bundesregierung ähnlich kontrovers sein würde wie in den USA, hielt ich bis vor kurzer Zeit für relativ unwahrscheinlich. Um die demokratische Entwicklung Österreichs habe ich mich noch nie so gesorgt wie jetzt. Vielleicht sind meine Befürchtungen unbegründet. Aber vielleicht sind sie nur der Auftakt einer Entwicklung, die uns nicht gefallen kann.

10. September 2016

Speziell seit der letzten Stichwahl zur Bundespräsidentschaft und deren Nachwirkungen werden wir im Ausland vielleicht sogar zurecht als Bananenrepublik bezeichnet. Als moderne Demokratie sind wir nicht einmal imstande, eine Wahl ordnungsgemäß durchzuführen. Aber was jetzt passiert, könnten selbst die Schildbürger nicht erfinden. Es scheint Wahlkarten zu geben, die sich von selbst öffnen, weil der Kleber streikt und das Innenministerium ruft auf seiner Hotline indirekt zum Wahlbetrug...