05. Dezember 2016

Ich qualifiziere hier keine politischen Haltungen. Die sind jeder/m unbenommen. Ich kritisiere hier die fehlende Reflexion von Bürger/-innen innerhalb einer Demokratie. Diese „Reflexionslosigkeit“ ist unter dem Namen Populismus bekannt. Ganz Europa hat gestern auf Österreich gesehen. Nach dem Brexit, dem Wahlerfolg Trumps in den USA, den nicht ganz ernst zu nehmenden Aussagen von Nigel Farage oder Marine Le Pen tut die Erkenntnis gut, dass der Populismus aufgehalten werden kann.

02. Dezember 2016

Zum letzten Mal saßen sie sich gestern gegenüber. Zum letzten Mal wurde der/die politisch müde Österreicher/-in in einer TV-Konfrontation mit gegenseitigen Anwürfen oder rhetorischen Tricks konfrontiert. Und zum letzten Mal haben Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer zu mobilisieren versucht. Hoffentlich ist das von Erfolg gekrönt. Denn die Bankrotterklärung einer Demokratie sind die Bürger/-innen, die nicht wählen gehen, nicht Kandidaten, die wir für verbesserungswürdig halten.

26. November 2016

Dieses Video hat mich berührt, wie sonst kaum eines! Gertrude, 89 hat mit ihren Erzählungen und Erfahrungen den aktuellen Wahlkampf wieder auf den Boden der Realität zurückgeholt. Dafür gebührt ihr unser Dank. Eine Überlebende des Vernichtungslagers Auschwitz hat die Mechanismen des Populismus durchschaut und auf treffende Art und Weise Parallelen zur Vergangenheit gezogen. Eine Vergangenheit, von der sie hoffte, sie würde sich nie wiederholen. Doch genau an diesem Punkt stehen wir als...

07. November 2016

It seems that the same dilemma occurs in pretty much every democracy at some point. People get tired of voting. They are tired to vote the lesser of the (in many cases) two evils. Because in the end, the choice they make, is still evil. Comparing the USA to Austria, there are some parallels that stick out. In both countries people often do not know whom to vote. Yes, I often tell them that it is a democratic duty to vote, not just a constitutional right. But still. I often understand their...

22. August 2016

Nowadays, political protest results in better election results for right wing parties and the voices of political protest. Often I hear people say that the current system and the current leaders are weak, corrupt and disconnected to the general public. But the question is, whether political protest is addressed the right way when political parties gain power and still, do not care a lot about what is really necessary for any country. After all, let’s not forget that they are part of the...

02. Juli 2016

Der Verfassungsgerichtshof hat sein Urteil zur Bundespräsidentschaftswahl gefällt. Die Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer muss aufgrund von Gesetzwidrigkeiten bei der Stimmenauszählung wiederholt werden. Als überzeugter Demokrat begrüße ich diese Entscheidung, zumal bei der Direktwahl des Staatsoberhauptes kein Zweifel bestehen bleiben darf. Zustände wie bei der ersten Wahl von George W. Bush gegen seinen Kontrahenten Al Gore dürfen Österreich nicht...

24. Mai 2016

Die Wahl zum Bundespräsidenten der Republik Österreich wurde gestern mit einem denkbar knappen Abstand zugunsten Alexander Van der Bellens entschieden. Nachdem sich die Wogen geglättet und die Gemüter beruhigt haben, kann damit begonnen werden, die Lehren aus den vergangenen fünft Monaten Wahlkampf zu ziehen. Fünf Monate, die im Sinne der politischen Bildung höchst interessant waren und daran erinnerten, dass in einer Demokratie tatsächlich Umwälzungen stattfinden, wenn der Souverän -...

23. Mai 2016

Meine Bürger/-innen sind gespalten. Sie werden getrennt durch ideologische Extreme, die deutlicher nicht sein könnten. Genau in der Mitte verläuft eine Grenze, die wir schon vergessen glaubten. Es wird unterschieden zwischen Gut und Böse, Links und Rechts, Van der Bellen und Hofer. Gestern Abend war nur ein Ergebnis deutlich: Die Republik ist gespalten. Das gefährliche Spiel der Populisten zeigt eindeutige Auswirkungen. Extreme Positionen schreien nach extremen Gegenpositionen. Menschen...

21. Mai 2016

Am Dienstag wurde der 13. Bundeskanzler der zweiten Republik von Bundespräsident Heinz Fischer angelobt, Tags darauf seine neue Regierungsmannschaft. Und am Sonntag wird ein neuer Bundespräsident von den österreichischen Wähler/-innen auserkoren. Oft werden Richtungswahlen von Wahlkampfleiter/-innen inszeniert, um eine höhere Wahlbeteiligung zu generieren. Doch dieses Mal stimmt es. Es handelt sich um eine Richtungswahl, um eine Zäsur in der zweiten Republik.

06. Mai 2016

Die Flüchtlingsbewegungen des letzten Jahres haben gerade in Österreich wunderbare Stilblüten politischer Rhetorik hervorgebracht. Zäune, die keine sind, eine Obergrenze, die gemäß der Verfassung nur ein Richtwert sein darf und nun eine Staatsgrenze, von der man nicht weiß, ob sie nun gedichtet werden sollte, oder doch nicht. Der Brenner ist aber weit mehr als eine sensible Grenze, die aber etwas nicht braucht …