04. April 2016

Das Wahlprogramm von Irmgard Griss liest sich - und das ist erschreckend - überlegter als das aktuelle Regierungsprogramm der Bundesregierung. Aber hätte das eine Bedeutung? Die Autorität des/der Bundespräsident/-in basiert auf der Nichteinmischung in die Tagespolitik. Das bedeutet allerdings nicht, dass einer Regierung nicht von Zeit zu Zeit eingeheizt werden kann. Die Amtsauslegung in der Nähe des Verfassungstextes entspricht jener eines Sprachrohrs der Bevölkerung. Sorgen der...

15. Januar 2016

Seit heute stehen die KandidatInnen um das Amt des/r österreichischen BundespräsidentIn fest. Obwohl sich die Freiheitlichen noch mit einer etwaigen Entscheidung Zeit lassen, dürften die aussichtsreichsten KandidatInnen um dieses realpolitisch repräsentative, verfassungsjuristisch mächtige Amt feststehen. Wie die einzelnen KandidatInnen in der Bevölkerung wahrgenommen werden und wie es um die Chancen tatsächlich bestellt ist, werden die nächsten Monate zeigen. Eine Funktion, die von Dr....