10. Dezember 2016

Mir ist das unangenehm. Zwar schreibe ich oft über politische Themen, aber wenn die Bildungspolitik rechtspopulistischen Parolen zum Opfer fällt, stellt sich ein Gefühl der Beklemmung ein. Vor allem, weil es sich um ein Menschenrecht handelt. Wenn eine französische Politikerin und Kandidatin für das Präsidentenamt Bildung für EinwanderInnen hinterfragt, ist es fünf vor zwölf. Marine Le Pen vom rechtsextremen Front National möchte die Bildung für Kinder von EinwanderInnen nicht mehr...

07. Juni 2016

Manche österreichische Politiker/-innen haben ein Talent. Talent zum Auffallen. Nicht etwa durch besonders produktive Politik, sondern durch Maßnahmen, die eher von Ignoranz gekennzeichnet sind. Österreichs bekanntester Langzeitstudent, der Außenminister, „glänzte“ medial mit einem Vorschlag, der Reaktionen von Augenrollen bis harsche europaweite Kritik hervorrufen. Es geht um einen Vorschlag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise, der bestenfalls in Reihen rechtspopulistischer...

25. April 2016

Vor meinem geistigen Auge sehe ich Österreich. Nein, genauer! Ich sehe die österreichische (Innen)Politik - die letzten Wahlen, für die ich mich zum ersten Mal seit dem Jahr 2000 geniere und im Ausland entschuldigen muss. Wir wären keine Nazis und nicht alle hätten etwas mit Ausländerfeindlichkeit am Hut. Dass ich im Ausland in einen Topf mit Europas Rechten geworfen werde, habe ich als Staatsbürger nicht verdient. Doch die Bilder, die über die Fernsehschirme laufen, sind eindeutig:

10. April 2016

Es begab sich vor langer Zeit, dass eine schier überforderte Frau, die in niederösterreichischer Tradition, perfekt politische Befehle umsetzen konnte, mit höheren Aufgaben betraut wurde. Damals, im Gegensatz zu heute, funktionierte die europäische Integration halbwegs friktionsfrei und in Zeiten eines Europas, das näher zusammenzuwachsen schien, hatte ihre Rolle nicht jene von heute. Also erkor man sie zur Innenministerin.