05. Januar 2018

Darf ein demokratisch gewählter Präsident einzelne Personen ohne Konsequenzen zum Schweigen bringen? Donald Trumps ehemaliger Chefstratege Stephen Bannon erhebt in einem bald erscheinenden Buch pikante Vorwürfe gegen den amtierenden Präsidenten der USA. Mit einer Klage auf Unterlassung antwortet dieser und möchte Bannon damit zum Schweigen bringen. Aber wie sagt eine Weisheit? „So, wie man in den Wald hineinruft, ruft der Wald zurück.“

05. Dezember 2016

Ich qualifiziere hier keine politischen Haltungen. Die sind jeder/m unbenommen. Ich kritisiere hier die fehlende Reflexion von Bürger/-innen innerhalb einer Demokratie. Diese „Reflexionslosigkeit“ ist unter dem Namen Populismus bekannt. Ganz Europa hat gestern auf Österreich gesehen. Nach dem Brexit, dem Wahlerfolg Trumps in den USA, den nicht ganz ernst zu nehmenden Aussagen von Nigel Farage oder Marine Le Pen tut die Erkenntnis gut, dass der Populismus aufgehalten werden kann.

23. April 2016

„Man darf niemals „zu spät“ sagen. Auch in der Politik ist es niemals zu spät. Es ist immer Zeit für einen neuen Anfang.“ (Konrad Adenauer) --- Befindet sich Österreich am Rande eines Paradigmenwechsels? Zum ersten Mal in der zweiten Republik besteht die Wahrscheinlichkeit, dass das höchste Amt im Lande nicht von einer der ehemaligen Großparteien besetzt wird.