04. März 2017

Wie gehen wir mit einem Land um, das sich von demokratischen Strukturen zu verabschieden scheint und sich in Richtung einer Autokratie entwickelt? Wir würden es verbal verurteilen und unsere europäischen Werte entgegenhalten. Bei Staatsbesuchen würden unsere VolksvertreterInnen auf die Einhaltung rechtsstaatlicher Strukturen pochen und die Menschenrechtsfrage aufs Tapet bringen. Oder? Der Eiertanz mit der Türkei stellt diese Überzeugung in Frage. Denn während Europas Staatsspitzen bei...

16. Dezember 2016

Ganz offensichtlich bin ich kein Diplomat. Mir war das rutschige diplomatische Parkett immer etwas suspekt. Man muss - wie bei jeder zwischenmenschlichen Kommunikation auch - auf den Ton der Botschaft achten, aber wenig zweckdienliche Befindlichkeiten scheinen a priori wichtiger als die Sache an sich zu sein. Die österreichische Bundesregierung hat ihre seit Monaten bekannte Haltung in der Frage des Türkei-Beitritts zur Europäischen Union, genauer zu Verhandlungen darüber, verdeutlicht. Es...

31. Oktober 2016

CETA is resolved, finally. Representatives of Canada and the European Union signed a treaty that has been negotiated for five years and has been finalized in late 2014, yesterday. Wallonia gave up its initial resentment in order for Belgium to agree to the part of trade of CETA. However, some resentments are stille there and they are louder than ever. But what is it exactly that the opposition of CETA is concerned about?