19. Februar 2018

Das Massaker in Florida macht nachdenklich. Können wir mit einem Land kooperieren, dass unsere Werte, so wir uns darauf einigen können, mit Füßen tritt? Die Zahl der Menschen, die durch Waffen in Privatbesitz sterben, ist in keinem Land so groß wie in den USA. Ein vernünftiger Mensch hätte längst die Reissleine gezogen und den Besitz von Waffen unter schwerere Auflagen gestellt. Aber das ist nicht die einzige Baustelle der USA.

20. Januar 2018

Bisher organisierten wir die demokratische Vertretung durch Wahlen. KritikerInnen werden zu Recht behaupten, diese Art der Auswahl wäre aristokratisch. Vielleicht gibt es eine bessere Möglichkeit und wir haben diese bereits andernorts implementiert. Ich denke vor allem an eine Strategie, den Populismus und die Machtversessenheit zu umgehen.

04. April 2016

Das Wahlprogramm von Irmgard Griss liest sich - und das ist erschreckend - überlegter als das aktuelle Regierungsprogramm der Bundesregierung. Aber hätte das eine Bedeutung? Die Autorität des/der Bundespräsident/-in basiert auf der Nichteinmischung in die Tagespolitik. Das bedeutet allerdings nicht, dass einer Regierung nicht von Zeit zu Zeit eingeheizt werden kann. Die Amtsauslegung in der Nähe des Verfassungstextes entspricht jener eines Sprachrohrs der Bevölkerung. Sorgen der...

03. April 2016

Es ist ein Balanceakt zwischen Allmachtsfantasie und Realpolitik, zwischen Verfassung und Amtsauslegung und zwischen der Vertretung nach außen und der Autorität nach innen. Die Bundespräsidentschaft ist ein starkes Amt! Demokratiepolitisch, weil es sich um das einzig direkt gewählte Amt handelt und durch die Verfassung, weil in ihr Kompetenzen festgelegt sind, die jedenfalls gut klingen.

15. Januar 2016

Seit heute stehen die KandidatInnen um das Amt des/r österreichischen BundespräsidentIn fest. Obwohl sich die Freiheitlichen noch mit einer etwaigen Entscheidung Zeit lassen, dürften die aussichtsreichsten KandidatInnen um dieses realpolitisch repräsentative, verfassungsjuristisch mächtige Amt feststehen. Wie die einzelnen KandidatInnen in der Bevölkerung wahrgenommen werden und wie es um die Chancen tatsächlich bestellt ist, werden die nächsten Monate zeigen. Eine Funktion, die von Dr....