02. August 2017

Die Verurteilung von Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden im Zuge des Swap-Prozesses lässt mich über die politische Verantwortung der jeweiligen Ämter nachdenken. Sollte ein/e PolitikerIn an anderen Maßstäben gemessen werden als wir? Vermutlich. Und reichen die aktuellen Regeln aus, um die politische Verantwortung einzumahnen?

01. Mai 2017

Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit. Doch hinter der festlichen Fassade der SPÖ stehen strategische Entscheidungen im Vordergrund!

07. Juni 2016

Manche österreichische Politiker/-innen haben ein Talent. Talent zum Auffallen. Nicht etwa durch besonders produktive Politik, sondern durch Maßnahmen, die eher von Ignoranz gekennzeichnet sind. Österreichs bekanntester Langzeitstudent, der Außenminister, „glänzte“ medial mit einem Vorschlag, der Reaktionen von Augenrollen bis harsche europaweite Kritik hervorrufen. Es geht um einen Vorschlag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise, der bestenfalls in Reihen rechtspopulistischer...

02. Juli 2015

Am 01. Juli 2015 wurde bekannt, dass die Landeshauptleute Erwin Pröll (ÖVP) und Hans Niessl (SPÖ) die Reformkommission zur Bildungsreform verlassen und damit die vielzitierte Schulreform scheitern könnte. In einem Artikel der Tageszeitung Kurier wurde Landeshauptmann Erwin Pröll diesbezüglich zitiert. Tenor bei beiden Landeshauptleuten war, dass man sich seitens des Bundes vom ursprünglich vereinbarten Kurs verabschiedet hätte. In einem Kurzinterview in der ZiB fragte Pröll, wo die...