23. November 2017

Glauben wir den Mitteilungen, verlaufen die Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP und der FPÖ konstruktiv. Doch an den Nebenschauplätzen passiert das, was zu erwarten war. Die Bundesländer formieren sich zum Widerstand gegen die kolportierten Reformen. Vor allem wenn es darum geht, Kompetenzen beim Bund neu zu ordnen oder die Gebietskrankenkassen zu zentralisieren.

20. Mai 2017

Es ist zynisch und verlogen, die inhaltslose Inszenierung der Politik den WählerInnen als Kompetenz zu verkaufen.

25. März 2017

Ehrlich gesagt, mir fehlen die Worte ob dieser Aussagen. Wie kann ein Außenminister eines europäischen Landes NGOs für ihre humanitäre Arbeit derart kritisieren? Wie zynisch ist das denn? Es gibt Momente, in denen ich stolz bin, Österreicher zu sein. Das war definitiv nicht einer von ihnen. Außenminister Sebastian Kurz meinte im Hafen von Valletta, als er sich ein Bild der Arbeit der europäischen Grenzschutz-Agentur Frontex machen wollte, dass die Rettungsaktionen der NGOs dazu führten,...

30. August 2016

Wir scheinen uns nur noch mit einem Thema zu beschäftigen: Der Vollverschleierung! Wenn ich die Medienberichterstattung der letzten Zeit beobachte, komme ich fast zum Schluss, wir hätten nur noch die Sorge, ob wir die Burka tolerieren oder verbieten sollen. Angetrieben von einem jungen Politiker, dessen Themensetzung so an der Realität vorbeigeht, wie ein Science Fiction Roman auf einem Bücherregal. Es geht nämlich nicht darum, ob wir eine Vollverschleierung per se gut finden - ich glaube,...

07. Juni 2016

Manche österreichische Politiker/-innen haben ein Talent. Talent zum Auffallen. Nicht etwa durch besonders produktive Politik, sondern durch Maßnahmen, die eher von Ignoranz gekennzeichnet sind. Österreichs bekanntester Langzeitstudent, der Außenminister, „glänzte“ medial mit einem Vorschlag, der Reaktionen von Augenrollen bis harsche europaweite Kritik hervorrufen. Es geht um einen Vorschlag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise, der bestenfalls in Reihen rechtspopulistischer...