07. April 2016

Persönlich finde ich die „ORF Wahlfahrt“ ein interessantes Sendungsformat. Die Kandidat/-innen einer Wahl sitzen auf dem Beifahrersitz eines Klassikers und sprechen offener über ihre Gedanken. Die letzte Wahlfahrt habe ich besonders aufmerksam verfolgt, zumal ein Universitätsprofessor - üblicherweise für seine Nachdenkpausen berühmt - freier gesprochen hat. Bei aufmerksamen Seher/-innen wurden hier einige Diskrepanzen oder Vorwürfe zu seinem öffentlichen Bild korrigiert.

23. Januar 2016

Vergangene Woche wurde sie also beschlossen. Die Obergrenze, die Richt- oder Orientierungswert genannt wird. Die Namensgebung erinnert mich an die Frage, ob es Zaun, bauliche Maßnahme oder Grenz-Management genannt wird. Als ob der Name über die Tatsache hinwegtäuschen dürfte, dass es hier um ein teilweise dem internationalen Recht widersprechendes Gesetz geht. Die Verfassungsmäßigkeit wird noch zu prüfen sein und wir sind gespannt, ob diese Maßnahme hält.