07. April 2016

Persönlich finde ich die „ORF Wahlfahrt“ ein interessantes Sendungsformat. Die Kandidat/-innen einer Wahl sitzen auf dem Beifahrersitz eines Klassikers und sprechen offener über ihre Gedanken. Die letzte Wahlfahrt habe ich besonders aufmerksam verfolgt, zumal ein Universitätsprofessor - üblicherweise für seine Nachdenkpausen berühmt - freier gesprochen hat. Bei aufmerksamen Seher/-innen wurden hier einige Diskrepanzen oder Vorwürfe zu seinem öffentlichen Bild korrigiert.

04. April 2016

Das Wahlprogramm von Irmgard Griss liest sich - und das ist erschreckend - überlegter als das aktuelle Regierungsprogramm der Bundesregierung. Aber hätte das eine Bedeutung? Die Autorität des/der Bundespräsident/-in basiert auf der Nichteinmischung in die Tagespolitik. Das bedeutet allerdings nicht, dass einer Regierung nicht von Zeit zu Zeit eingeheizt werden kann. Die Amtsauslegung in der Nähe des Verfassungstextes entspricht jener eines Sprachrohrs der Bevölkerung. Sorgen der...

03. April 2016

Es ist ein Balanceakt zwischen Allmachtsfantasie und Realpolitik, zwischen Verfassung und Amtsauslegung und zwischen der Vertretung nach außen und der Autorität nach innen. Die Bundespräsidentschaft ist ein starkes Amt! Demokratiepolitisch, weil es sich um das einzig direkt gewählte Amt handelt und durch die Verfassung, weil in ihr Kompetenzen festgelegt sind, die jedenfalls gut klingen.