02. August 2017

Die Verurteilung von Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden im Zuge des Swap-Prozesses lässt mich über die politische Verantwortung der jeweiligen Ämter nachdenken. Sollte ein/e PolitikerIn an anderen Maßstäben gemessen werden als wir? Vermutlich. Und reichen die aktuellen Regeln aus, um die politische Verantwortung einzumahnen?

30. April 2016

Eine Bundespräsidentschaftswahl, die gesellschaftlich polarisiert, ein Parteivorsitzender, der an der Realität vorbei lebt und Hoffnungen der Bevölkerung, die vermutlich nicht erfüllt werden können! Die vergangene Woche hatte es in sich. Unser Land bewegt sich. Die Richtung ist noch nicht klar definiert, doch zum ersten Mal seit Jahren entsteht ein Eindruck der Bewegung. Doch das wirklich Interessante ist, dass diese Bewegung nicht von den Regierungsparteien ausgeht.

03. April 2016

Es ist ein Balanceakt zwischen Allmachtsfantasie und Realpolitik, zwischen Verfassung und Amtsauslegung und zwischen der Vertretung nach außen und der Autorität nach innen. Die Bundespräsidentschaft ist ein starkes Amt! Demokratiepolitisch, weil es sich um das einzig direkt gewählte Amt handelt und durch die Verfassung, weil in ihr Kompetenzen festgelegt sind, die jedenfalls gut klingen.

11. Januar 2016

Das Wochenende hielt einige Neuigkeiten für uns parat: Einer Studie zufolge tippen wir lieber als, dass wir telefonieren - die gesellschaftlichen Konsequenzen in Bezug auf die persönliche Kommunikation sind evident, die spanische Infantin kommt vor Gericht, David Bowie erlag leider seinem Krebsleiden und in Österreich sind jetzt drei KandidatInnen für die Präsidentschaftswahl dieses Jahres bekannt. Erster und letzter Punkt bedürfen einer Nachbesprechung.