27. Juni 2016

Das Referendum in Großbritannien liegt hinter uns. Die Britinnen und Briten haben mit einer knappen Mehrheit für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Das Ergebnis ist zu Kenntnis zu nehmen, zumal es demokratisch zustande gekommen ist. Doch der Ton, der von den Befürworter/-innen eines EU-Austritts angeschlagen wird, ist bedenklich, irreführend und nur im allerbesten Fall populistisch. Wieso wird von einer europäischen Diktatur und ihren Bonzen (Anm. d. Red.: Wortwahl von...

09. Mai 2016

Diese Frage spielt am Rande des Bundespräsidentschaftswahlkampfs eine Rolle. Geht es um TTIP, Staatsverträge im Allgemeinen oder umstrittene Gesetze - schnell wird der Ruf nach mehr direkter Demokratie laut. Populär ist diese Forderung jedenfalls und Stimmen bei Wähler/-innen bringt sie auch. Doch die Konsequenzen für unser derzeitiges System werden nie beleuchtet beziehungsweise wird das derzeitige System nicht richtig verstanden …