19. November 2016

Seit Wochen wird in Österreich über die bedarfsorientierte Mindestsicherung gestritten. Der Sozialminister kämpft mit den Landesfürsten um eine einheitliche Regelung, doch diese will nicht gelingen. Speziell Nieder- und Oberösterreich streben Lösungen weit entfernt von jener des Sozialministeriums an. Immer wieder wurde über eine mögliche Deckelung oder eine Unterscheidung der Bezieher/-innen diskutiert. Wunderbar zeigten sich die ideologischen Gräben in der großen Koalition, die von...

13. Juli 2016

Es war gestern eine von mir lang erwartete Ankündigung: Der Schwung der neuen österreichischen Bundesregierung manifestiert sich endlich in mehr Geldmittel für den Ausbau von Ganztagsschulen. Es geht hier nicht um eine ideologische Grundrichtung, sondern um den Ausbau eines Angebots. Ein Ausbau, der längst notwendig wurde und neben pädagogischen Gestaltungsmöglichkeiten auch den betroffenen Eltern mehr Freiheiten ermöglicht. Geschickt wurde diese Maßnahme mit der überarbeiteten...

02. Mai 2016

Es war der Tag der Arbeit. Ein Staatsfeiertag und traditionell ein Fest für die Sozialdemokratie. Jedes Jahr versammeln sich die Genoss/-innen und erinnern an die hart erkämpften Rechte der Arbeiter/-innen (obwohl der Begriff der Arbeiter/-innen in seiner Urform nicht mehr existiert). Soziale Werte, Gleichberechtigung und Fairness sind jene Schlagworte, welche die politische Haltung definieren, aber war das auch dieses Jahr so? Traditionell wird ein Aufmarsch am 1. Mai organisiert, doch...

27. Januar 2016

Seit gestern scheint es fix zu sein. Sie ist zwar noch nicht offiziell bestätigt, aber Ursula Stenzel dürfte für das Rennen um die Hofburg für die FPÖ an den Start gehen. Dass viele BürgerInnen ein Problem haben, der persönlichen Strategie von Frau Stenzel zu folgen, erscheint logisch. Eine Erklärung: