Denn sie könnten in Erfüllung gehen. Die neue Bundesregierung ist noch nicht einmal angelobt und schon mache ich mir Sorgen um das gesellschaftliche Klima in unserem Land. Der Anlass: Konkrete, rassistische Anfeindungen gegen mir nahestehende Personen. Wenn es sich hierbei um das Klima der nächsten fünf Jahre handelt, ist die Toleranz und Offenheit unserer Gesellschaft nachhaltig in Frage gestellt.
Was passiert ist …
In der Endphase des Nationalratswahlkampfes wurde der Vorschlag gemacht, „dirty campaigning“ als Tatbestand in das Strafgesetzbuch aufzunehmen. Man hätte in solchen Fällen damit eine Handhabe, so das Argument. Aber was ist mit den Anfeindungen, mit denen Menschen in den sozialen Netzwerken konfrontiert sind? Ob ein/e WahlberaterIn den/die GegenkandidatIn diskreditiert, ist zwar schlimm genug, gehört aber gewissermaßen zum Business der Politik.
Es sind die persönlich untergriffigen Anfeindungen normaler BürgerInnen, die ein trauriges Spiegelbild der Gesellschaft produzieren. Auf einen sachlich relativierenden Kommentar meiner Frau wurde geantwortet, sie möge doch in ihre Heimat zurückkehren, wenn ihr die Demokratie bei uns nicht passt. Dabei ging es um den Wiener Bürgermeister, der Wien zu einer der lebenswertesten Städte geführt hat.
Über diese Darstellung kann sachlich diskutiert werden. Dieser Diskurs ist durchaus erwünscht und führt idealerweise zu neuen Erkenntnissen. Aber blanker Rassismus ist schlicht armselig und gehört aus einer offenen Gesellschaft verbannt. Ähnliche Statements hörte meine Frau das letzte Mal in den 1980er Jahren, kurz nach ihrer Emigration aus dem Iran. Die demokratische Entwicklung nach der islamischen Revolution kann mit Sorge beobachtet werden, hat aber mit dem gegenwärtigen Sachverhalt nichts zu tun. Auf einen kritischen Diskurs wird nicht mehr eingegangen und stattdessen aufgrund von Oberflächlichkeiten, wie dem Namen, Rückschlüsse gezogen.
Die Geister, die ich rief …
Ein wenig erinnert mich die aktuelle Situation in Österreich an den „Zauberlehrling“ von Johann Wolfgang von Goethe. Offenbar war vielen WählerInnen nicht bewusst, welches politische Klima sie gewählt haben. Es ist mir klar, dass das im Vorfeld einer Wahl schwer einzuschätzen ist. Aber ein wenig kann beobachtet werden, ob und wie ein/e SpitzenkandidatIn einer Partei auf ähnliche Entwicklungen reagiert. Wird Stellung bezogen oder opfert man die eigene Haltung für den Machterhalt bzw. -erwerb?
In der Erziehung unserer Kinder legen wir viel Wert auf die Eigenverantwortung. Die Konsequenzen des eigenen Handelns sollten verstanden bzw. abgeschätzt werden. Doch wenn es darum geht, die Urform der gesellschaftlichen Verantwortung, nämlich die Partizipation an unserer Demokratie wahrzunehmen, scheint es, als würden diesen Aspekt einige vergessen. Vielleicht benötigen nicht nur unsere Kinder die Vermittlung der Prinzipien einer demokratischen Erziehung, sondern insbesondere auch wir Älteren.
Respekt vor der Demokratie = Respekt vor den Mitmenschen
Oft höre ich, dass rechte Positionen in einem demokratischen Prozess der Willensbildung zu respektieren wären. Diesem Befund stimme ich zu. Ich habe nur ein Problem damit, dass scheinbar der Respekt vor demokratischen Entscheidungen vom Respekt vor den MitbürgerInnen getrennt wird. Denn das Eine ist zwingend mit dem Anderen verbunden. Individuen, die keine Wertschätzung ihrem Gegenüber entgegenbringen, brauchen diesen Respekt nicht von ebendiesen Menschen erwarten. Das betrifft grundsätzlich alle Schichten des gesellschaftlichen Spektrums. Als ich diesen Rassismus live miterlebte, wurde mir anders. Ich mache mir Sorgen.
Ich möchte nicht, dass meine Tochter in einem vergifteten Klima der Intoleranz aufwächst. Ich möchte nicht hinter jeder Wortmeldung mögliche Anfeindungen und Intoleranz befürchten. Ich lebe in einem kulturell diversifizierten Wien und vereine auch im Privatleben mehrere Kulturen. Wenn es Personen gibt, die davor Angst haben oder sich in ihrer Identität verunsichert fühlen, mögen sie dies nicht an anderen Menschen auslassen. In der Bildung geht es um einen kritischen Umgang und diese Haltung wird in den nächsten fünf Jahren auf die Probe gestellt …