Dass in unserer Republik in den meisten Fällen auch die Skandale großkoalitionär aufgeteilt werden, wurde in der letzten Woche mal wieder bestätigt. Ich möchte gar nicht mehr darauf eingehen, weil ich diese ewigen Schuldzuweisungen nicht mehr hören kann. Als Staatsbürger stelle ich mir nur die Frage, worüber ich eigentlich abstimme. Der Zug, dass PolitikerInnen integer sind, ist längst abgefahren. Die Verantwortung von uns BürgerInnen bleibt.
Was die Medien vergessen
Natürlich liefern inhaltliche Auseinandersetzungen mit der Materie in den seltensten Fällen Schlagzeilen. Es sind die KandidatInnen und ihre Aussagen, die gut verpackt den Zeitungen die LeserInnen bei der Stange halten und für Einschaltquoten im TV sorgen. Ginge es nämlich um Inhalte, wäre bei so manchen PolitikerInnen die Konzeptlosigkeit überdeutlich.
Dass die Medien aber ein inhaltlicher Filter sein können, der uns oft komplexe Materien näher bringt, wird vergessen. Entweder, und davon ist bei den meisten Medien auszugehen, wird darauf verzichtet, weil es der Quote und der Auflage schadet. Oder, und dieser Vorwurf wäre viel bösartiger, die JournalistInnen - vor allem des Boulevards - sind einer eingehenden Auseinandersetzung gar nicht mehr fähig. Die Zuspitzung auf Personen und Aussagen ist da viel einfacher.
Was die Politik vergisst
Und in diesem Spannungsverhältnis ist es die Aufgabe der Parteien, Wahlen zu schlagen und möglichst gut abzuschneiden. Die wenigsten Parteien würden darauf verzichten, dieses Spiel mitzuspielen. Sie möchten möglichst viele potenzielle WählerInnen erreichen. Die Frage ist nur, ob eine medienwirksame Person durchdachte Inhalte gut verkauft, oder, ob auf die Ausarbeitung von Inhalten zugunsten der Medienwirksamkeit verzichtet wird. In meinen Augen trennt sich hier die Spreu vom Weizen. Als Staatsbürger nehme ich meine Pflicht wahr und studiere die Wahlprogramme. Weder in TV-Duellen, noch in medienwirksamen Auftritten geht es um Inhalte, sondern um Schlagzeilen.
Vor ein paar Tagen bin ich nächtens wach gelegen und habe mir alte TV-Konfrontationen aus den 1970er und 1980er auf ORF III angesehen. Vermutlich waren die Duelle für die damalige Zeit schon heftig geführt. Aber im Vergleich zu heute waren sie eine Oase der inhaltlichen Auseinandersetzung. Doch das bedingt JournalistInnen, die gezielt danach fragen und PolitikerInnen bremsen, wenn sie NLP-geschult in ihrer Antwort so weit ausholen, dass am Ende niemand mehr weiß, was anfangs gefragt wurde und PolitikerInnen, die Konzepte und nicht sich selbst in den Vordergrund stellen.
Was wir BürgerInnen vergessen, aber nicht sollten
Als BürgerInnen ist es unsere Pflicht, Antworten zu verlangen und nach Inhalten zu entscheiden. Wer sich von Personen blenden lässt, hat die repräsentative Demokratie missverstanden. Denn wir wählen keine Personen, sondern Parteien, die bestenfalls sogar Programme und Antworten haben. Natürlich lasse auch ich mich von Wahlkampagnen beeinflussen. Alles Andere wäre gelogen. Aber Kampagnen stehen für mich nicht im Vordergrund.
Wichtig ist für mich vor allem, was politisch bisher geschah. Wenn uns Kampagnen vergessen lassen, was allein in der abgelaufenen Legislaturperiode verabsäumt wurde, wer wen blockiert hat und wie sich unsere VolksvertreterInnen aus der Verantwortung gestohlen haben, brauchen wir uns nicht wundern, dass sich systemisch nichts ändert. Wir dürfen nicht glauben, all das wäre durch Neuwahlen vom Tisch. Ebenso wenig durch die Neubesetzung von Posten. Wäre es nicht folgerichtig, auch die Verantwortung der handelnden AkteurInnen einzufordern?
An den Taten werde ich sie messen
Im Vorfeld der kommenden Nationalratswahl werde ich daher genau studieren, welche Konzepte und Lösungsvorschläge von wem seit geraumer Zeit verfolgt werden (in den meisten Fällen habe ich das bereits). Danach bedenke ich, ob die jeweilige Partei in der Verantwortung war und, ob die Möglichkeit bestand, etwas umzusetzen. Bestand keine Möglichkeit der Umsetzung, müssen die Konzepte auf Herz und Nieren geprüft werden. Dieser Vorgang alleine benötigt so viel Zeit, dass ich auf Skandale wenig Rücksicht nehmen kann, auch wenn ich davon nicht unbeeindruckt bin. Denn wie ich bereits anfangs festhielt, sind auch die politischen Skandale in Österreich großkoalitionär verteilt. Und wenn sie nicht großkoalitionär aufgeteilt sind, folgt ein Skandal der einen unmittelbar einem Skandal der anderen Partei.
Das ist traurig, bedauerlich und einer Demokratie unwürdig. Vermutlich bedarf dieser Umstand eines eigenen Artikels. Aber an meiner Verantwortung als Staatsbürger ändert das vorerst nichts. Ich verurteile die Politik nicht pauschal, denn ich habe die VertreterInnen ebenso gewählt, wie die meisten von Ihnen. Und in einer Demokratie gilt, dass wir so lange einen Fehler begehen, bis wir daraus lernen …