Vor einiger Zeit hat mich jemand gefragt, ob unsere Regierungsform nicht im Sinne einer Demokratie 4.0 weiterentwickelt werden kann. Für einen kurzen Moment habe ich mich auf dieses Gedankenexperiment eingelassen und nachgefragt, was denn der logische, nächste Schritt wäre. Während mir eine kleine Verbesserung einfiele, gehen die Vorschläge vieler Menschen in eine ganz andere Richtung.
Verantwortung ausgelagert
Die Demokratie wurde in der Antike als eine Regierungsform, welche die Beteiligung des Volkes zur Grundbedingung macht, entwickelt. Seither beteiligt sich das Volk in verschiedenen Varianten am politischen Entscheidungsprozess. Dass es verschiedene Versionen der demokratischen Beteiligung gibt ist eine Entwicklung, die geschichtlichen Herausforderungen geschuldet ist.
Wenn über Veränderungen der Demokratie gesprochen wird, gehen die Diskussionsbeiträge entweder in Richtung mehr direkter Demokratie oder einer „Demokratur“, die zwar die Beteiligung des Volkes vorsieht, aber eine höhere moralische Instanz hat, die Fehlentwicklungen aufheben kann. Vor ein paar Jahren nannte das ein prominenter Österreicher eine gemäßigte Diktatur. Ich habe in diesem Begriff schon damals einen Widerspruch gesehen. Denn die Worte „gemäßigt“ und „Diktatur“ stehen einander diametral gegenüber.
Denn wenn die Macht in einer Person oder in einer Institution konzentriert ist, spricht man politikwissenschaftlich nicht mehr von einer Demokratie, geschweige denn von einer Gewaltentrennung. Letztlich geht es um die Frage, ob wir BürgerInnen mehr oder weniger Verantwortung wahrnehmen wollen. Direktdemokratische Strukturen wie in der Schweiz setzten voraus, dass sich die WählerInnen mit den jeweiligen Materien gründlicher auseinandersetzen müssen, um eine halbwegs fundierte Wahlentscheidung zu treffen. Hierzulande herrscht eher die Einstellung vor, dass die gewählten PolitikerInnen gründlich ihrer Arbeit nachgehen, nicht zu sehr streiten und uns nicht mit den Details behelligen sollen.
Eine starke Frau/ein starker Mann
Immer wieder höre ich in Diskussionen, dass das Volk zwar mitreden soll, es aber einer Steuerfrau/eines Steuermanns bedarf, die/der im Notfall einschreitet. Der erste Steuermann in der Geschichte einer Demokratie war Gaius Julius Caesar, der in der römischen Demokratie das Amt des Konsuls innehatte und somit in Krisenzeiten für sechs Monate nach der Ernennung durch den Senat die Geschicke des Landes steuern sollte. Nachdem er von einer erfolgreichen Schlacht mit dem römischen Heer zurückkehrte, übernahm er gewaltsam die Macht und ließ sich zum Konsul auf Lebenszeit ernennen. Heute beobachte ich eine starke Personalisierung in den Parteien.
Wir WählerInnen scheinen eher Persönlichkeiten als Konzepte zu wählen und diese Tendenz halte ich für bedenklich. Denn damit wird das Vertrauen nicht einem politischen Konzept, sondern vorrangig einer Person geschenkt. Nicht, dass Persönlichkeiten nie einen Einfluss gehabt hätten und manche von ihnen sind bessere Politiker als andere und stehen für eine erfolgreiche Umsetzung von politischen Programmen. Aber dafür sollten die Programme bekannt sein und sich die WählerInnen ein detailliertes Bild machen müssen. Alles andere wäre ein Ausdruck eines Führerkomplexes, wie wir beispielsweise in der Türkei beobachten können.
Ein kleiner Schritt?
Mein Vorschlag wäre scheinbar wesentlich kleiner und vielleicht von systemischer Relevanz. Unser Wahlrecht besagt, dass die Mehrheit der gültig abgegebenen Stimmen den Wahlgewinner bestimmt. Aber wie viele Stimmen abgegeben werden, ist nicht entscheidend. Vielleicht wäre ein erster Schritt, eine rechtlich bindende Wahlbeteiligung festzuschreiben, welche die Bevölkerung sozusagen zur Wahl verpflichtet. Eine Möglichkeit wäre, diese zwischen 70 und 80 Prozent festzulegen. Damit hätten auch jene WählerInnen ein politisches Gewicht, die sich ihrer Stimme enthalten. Jene vielen WählerInnen, die vom System frustriert sind und sich wünschen, gehört zu werden, hätten dann vielleicht eine Stimme. Demokratie wäre in diesem Fall nicht nur eine moralische, sondern auch eine rechtliche Verpflichtung …