Mit Emmanuel Macron und Donald Trump betreten zwei Neulinge das internationale Parkett der Diplomatie. Wobei das Wort „Diplomatie“ bei einem der Genannten nicht zutrifft. Während Macron versucht, eine klare Grenze zur russischen Politik zu ziehen, könnte das demonstrierte Desinteresse Trumps an der internationalen Politik nicht größer sein. Doch zum Desinteresse kommt Unwissenheit hinzu, was nie eine gute Kombination ist.
Fehlende Ernsthaftigkeit
Dass die Nato kein Spielzeug der AmerikanerInnen ist, muss auch Donald Trump verstehen. Es handelt sich um ein Militärbündnis, das historisch als Gegenstück zum Warschauer Pakt entworfen wurde. Nun meint Trump, einige Mitglieder würden den USA höhere NATO-Beträge schulden. Das ist faktisch nicht nur inkorrekt, es spiegelt auch die Unwissenheit Trumps über dieses Militärbündnis wider, das kein Spielzeug der USA ist.
Die Essenz der NATO ist die Kooperation zum militärischen Schutz ihrer MitgliederInnen. Wird ein Mitglied angegriffen, verpflichten sich die Übrigen zum gemeinsamen Schutz und zur militärischen Solidarität. Dabei ist aber nicht die Art der Hilfe definiert. Diese kann von einer militärischen Option bis hin zum - salopp formuliert - Schreiben eines Protestbriefes reichen. Im Übrigen wurde nur einmal in der Geschichte der NATO der Bündnisfall nach Artikel 5 (Casus Foederis) angewandt. Nämlich am 12. September 2001 als Reaktion auf die Terroranschläge des 11. September. Das bedeutet, dass der bisher einzige Profiteur dieses Artikels die USA selbst waren als sich alle NATO-MitgliederInnen hinter die USA stellten.
Das Thema Klimaschutz ist für Trump nicht einmal bedeutungslos. Bei genauerer Betrachtung ist seine Einstellung aber nachvollziehbar. Als Narzisst sind alle Effekte, die erst nach seinem Ableben schlagend werden, uninteressant. Und beim Treffen der NATO-Mächte fand er es nicht einmal der Mühe Wert, die Simultanübersetzung ins Ohr zu stecken, als französisch gesprochen wurde. Vermutlich verlässt er sich dann wieder auf alternative Fakten, die ihm einer seiner Berater gesteckt hat.
Macron will Putin in die Schranken weisen
Spannend finde ich die Position Emmanuel Macrons zu Russland und Putin. Höflich, bestimmt und in der Sache unnachgiebig. Interessanterweise kann Wladimir Putin mit dieser Haltung seines Gegenübers sehr gut. Er respektiert PolitikerInnen mit klar festgelegten Prinzipien. So hat Emmanuel Macron den Einsatz von Gift- und Nervengas im Syrienkonflikt als eindeutige rote Linie definiert. Ein Überschreiten dieser Linie würde einen sofortigen, militärischen Vergeltungsschlag Frankreichs nach sich ziehen.
Zum diplomatischen Geschick gehört auch, zu wissen wann man welche Themen ansprechen kann. Vermutlich hätte Macron sehr gerne die Vorwürfe beleuchtet, Russland hätte durch gezielte Hackerangriffe versucht, in den französischen Präsidentschaftswahlkampf einzugreifen. Doch weder Putin, noch Macron haben von sich aus dieses Thema bei ihrer gemeinsamen Erklärung angesprochen.
Der Elefant im Porzellanladen
Am Ende des Tages können wir erkennen, wo die Gefahren liegen, einen Populisten mit Macht auszustatten. Das Konzept, nur jenen nach dem Mund zu reden, die einen wählen, ist keine langfristige und durchdachte Strategie für eine Politikerin oder einen Politiker. An dieser Stelle dürfen wir nach dem ursprünglichen Motiv für eine Kandidatur fragen. Für Donald Trump zählt die Selbstinszenierung. Er will Präsident sein, um für sich Status zu generieren. Seine Vision ist vermutlich nur er selbst.
Auf der anderen Seite des großen Teichs tritt Emmanuel Macron an, um inhaltliche Arbeit zu leisten. Er nützt die Verdrossenheit der WählerInnen, die sich gegen das Establishment richtet aber inhaltlich seriöse Arbeit verlangt. Der zentrale Unterschied der beiden Präsidenten ist allerdings der Umgang mit relevanten Fakten. Emmanuel Macron scheint inhaltlich gut vorbereitet sein Amt angetreten zu haben. Hingegen entlarvt die Unwissenheit Trumps bezüglich der NATO und der Europäischen Union einen inszenierten Präsidenten, dessen politische Kurzsichtigkeit eher an einen Elefanten im diplomatischen Porzellanladen erinnert.