Was ist mit der SPÖ und der ÖVP los? Über mehrere Jahrzehnte hinweg prägten sie entweder in einer Koalition oder alleine die Politik Österreichs. Klar, die FPÖ durfte sowohl in den 1980ern als auch in den 2000er Jahren mitregieren. Es scheint, als wäre die große Koalition nur produktiv, wenn es ein gemeinsames, überstaatliches Interesse gibt. Nach dem Krieg war es der Wiederaufbau und vor dem Jahr 1995 der Beitritt zur Europäischen Union. Persönlichkeiten prägten die Parteiführungen und man konnte miteinander. Und heute?
Früher wäre es undenkbar gewesen, dass ein Parteichef nach mehreren verlorenen Wahlen nicht zurücktritt. Aber offenbar scheint das unter Werner Faymann problemlos möglich zu sein. Früher konnten die Vertreter/-innen der beiden ehemaligen Großparteien auch besser kommunizieren. So scheint es jedenfalls. Man ließ sich Platz zu atmen, gönnte dem Gegenüber den einen oder anderen Erfolg, um vor den eigenen Wähler/-innen gut dazustehen, und setzte gemeinsame Vorhaben zielgerichtet um. Der daraus resultierende Erfolg hielt auch konkurrierende Parteien eher klein, zumal es nichts Grobes zu bemängeln gab.
Doch im Jahr 2000 fand eine Zäsur statt. Plötzlich war nicht mehr der Parteichef der stimmenstärksten Partei Bundeskanzler - er wurde es sogar ohne Auftrag zur Bildung einer Bundesregierung. Die Vertrauensbasis zwischen SPÖ und ÖVP wurde tief erschüttert und hat sich bis heute nicht erholt. Hinter jedem Vorstoß eines Regierungspartners wird eine politische Strategie, eine Intrige vermutet. So kann Zusammenarbeit tatsächlich nicht funktionieren. Aber wie sah die „heilbringende“ Alternative zwischen 2000 und 2006 aus? Das Tempo der Gesetzgebung und der sogenannten Reformen war so hoch, dass der Verfassungsgerichtshof einige Gesetze widerrufen musste. Korruption machte sich breit und das Geld der Wähler/-innen wurde veruntreut. Hypo-Alpe-Adria, Buwog, Eurofighter - die Liste scheint kein Ende zu nehmen.
Die Wähler/-innen sind zurecht entsetzt. Aber sie suchen ihre Alternative bei just jener Partei, der FPÖ, die für den Löwenanteil der Misere verantwortlich war. Und jetzt? Stellen wir uns vor, Norbert Hofer würde tatsächlich Bundespräsident und nach zweimaligem Ermahnen der Bundesregierung würde diese entlassen werden. Vielleicht brechen Hofer und Strache gemeinsam mit einer sich anbiedernden ÖVP und einem fehlgeleiteten Team Stronach Neuwahlen vom Zaun. Würde das etwas am Stil der Politik in Österreich ändern? Vermutlich nicht. Es wird zwischen allen Protagonist/-innen gestritten. Vermutlich ist das nicht nur ein großkoalitionäres Unikum. Vielleicht wäre es wirklich an der Zeit, innerhalb der SPÖ die Notbremse zu ziehen bevor es zu spät ist. Die Menschen haben nicht nur das Vertrauen in die Regierung sondern auch die Achtung vor dem Bundeskanzler verloren. Dann ist auch nichts mehr zu retten. Selbst Parteigranden sprechen sich für einen klaren Schnitt und einen hoffnungsfrohen Neubeginn aus - auch personell …
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