Was haben Terrorismus und Populismus gemeinsam? Dass Populisten immer wieder mit Angst arbeiten, um mehr WählerInnen zu gewinnen und Maßnahmen durchzusetzen, die persönliche Freiheiten zugunsten der Sicherheit einschränken, ist bekannt. Aber wo liegt der gemeinsame Nenner? In früheren Gedanken zum Wochenende habe ich immer wieder den Zusammenhang zwischen Populismus und Terrorismus realpolitisch angedeutet, aber nie klar formuliert. Es ist die Angst! Sie ist der gemeinsame Nenner!
Terroristen versuchen, mit Anschlägen ihre Unberechenbarkeit zu unterstreichen. Ihr Ziel ist es, die ins Visier genommene Gesellschaft in ihrer Grundhaltung zu verunsichern. Im Falle der westlichen Demokratien ist diese Grundhaltung von der Freiheit des Individuums, einer gewissen Liberalität und einem offenen Umgang mit Randgruppen der Gesellschaft gekennzeichnet. Diese Grundhaltung oder Grundwerte sind die Pfeiler unserer Gesellschaft. Nicht irgendwelche klerikal definierten Werte oder kirchlich festgehaltene Dogmen, sondern Werte, die aus einer jahrhundertelangen Emanzipation der Gesellschaft von feudalen Strukturen und kirchlichen Herrschaften entstanden sind. Der Terrorismus greift diese Werte an - darüber sind sich soweit alle politischen Bewegungen einig. Aber wie wird darauf reagiert?
Politische Bewegungen, insbesondere populistische, unterliegen dem Fehler, jene persönlichen Freiheiten als Tauschgeschäft für Sicherheit zu opfern. Das Ziel des Terrorismus ist erreicht - wenn Radikalisierung zunimmt, sogar übererreicht! Terrorismus schürt Ängste, deren Resultat angsterfüllte Politik ist. Viel schlimmer ist, dass Parteien der sogenannten Mitte dieser Taktik auf den Leim gehen. Sie haben Angst, WählerInnen an Populisten zu verlieren, Angst vor Terrorismus und glauben, durch Radikalpolitik entsprechende Antworten geben zu können. Doch es muss wiederholt werden: Weder wird Terrorismus dadurch verhindert, noch werden Flüchtlingsströme durch Zäune oder „Grenzmanagementsysteme“ aufgelöst. Übrig bleibt die angsterfüllte Einschränkung persönlicher Freiheiten, durch Überwachung oder Einschränkungen der Reisefreiheit. Diese Maßnahmen auch noch als „Erfolg“ zu verkaufen, erscheint grotesk …