Europa vs. "Verzwergung"! Verantwortung vs. Rosinen-picken!

Flagge der EU
Quelle: http://www.nationalflaggen.de/media/flags/flagge-europaeische-union-eu.gif

Ohne Frage hat uns das letzte Jahr vor die massivsten Herausforderungen seit dem Bosnien-Krieg gestellt. Weltpolitisch findet eine Massenflucht statt, die an eine Völkerwanderung erinnern lässt und die Folgen der Wirtschaftsstrategie des Westens werden jetzt deutlich. Wir beliefern unterschiedliche Parteien in den Krisenregionen dieser Welt mit Waffenmaterial oder beuten sie wirtschaftlich aus (besonders Afrika und Ostasien, die Lebensmittel und Kleidung für uns billigst produzieren). Und jetzt wundern wir uns, dass jene Menschen zu uns flüchten wollen, entweder wegen eines Krieges oder aus wirtschaftlichen Interessen. 

 

Wir sagen immer, es muss zwischen Wirtschafts- und Kriegsflüchtlingen unterschieden werden, doch die dahinterstehenden Gründe dürften bei beiden gleich sein. Enttäuscht wenden sich viele von Europa ab, doch die Nationalstaaten haben Europa mit der Politik der Ausbeutung beauftragt. Wenn wir also von einer europäischen Krise sprechen, sprechen wir von einer nationalstaatlichen. Europa wurde zu einem Rosinen-picken degradiert. Nationalstaaten holen sich nur noch ihre Vorteile heraus und vergessen ihre gesamteuropäische, vielleicht weltpolitische Verantwortung - Großbritannien, Ungarn und Polen sind hier nur die Spitze des Eisbergs. Die „Flüchtlingskrise“ besteht nur, weil drei Staaten (Deutschland, Schweden und Österreich) ihre moralische Verantwortung wahrgenommen haben. Und was ist mit den anderen 25 Staaten? 

 

Jetzt werden Antworten gesucht. Antworten, die nationalstaatliche Politik in den Vordergrund rücken. Antworten, welche die Grenzen schließen und uns direkt in Zeiten des aufkommenden Nationalismus des 19. Jahrhunderts zurückwerfen. Und wieder wurde nicht zu Ende gedacht! An alle, die Österreich über Europa sehen: Geht zurück zum Nationalstaat und verzwergt euch. Aber vergesst nicht, dass auch die Wirtschaft danach verzwergt! Arbeitsplätze gehen ohne eine europäische Einheit verloren! Kauft keine billigen Schuhe oder Kleider, denn diese kommen aus Ländern massiver Ausbeutung. Verabschiedet euch von internationalem Recht - das auch euch schützt - und führt eine Obergrenze auf ein Menschenrecht ein! Wählt PolitikerInnen, die unser System massiv belastet haben und nun von Grenzen der Kapazität sprechen. Wenn wir uns verzwergen, dann konsequent: Grenzen zu unseren Nachbarn dicht machen, keine internationalen Verzweigungen in Österreich, kein UNO-Sitz (deren Recht wir im Übrigen mit einer Flüchtlingsobergrenze mit Füßen treten würden) und nur noch Produkte aus dem eigenen Land. Keine Handys, keine Elektronik, keine billigen Kleider oder Schuhe. Erschwertes, individuelles Reisen und Verschwinden in der weltpolitischen Bedeutungslosigkeit. Das kann doch niemand ernsthaft wollen …